Sócrates verspricht Neubeginn

23. Februar 2005, 11:40
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Pragmatischer Chef der Sozialisten will nach Wahltriumph Wirtschaftskrise bekämpfen

Der als distanziert und kühl beschriebene Held der portugiesischen Wahlschlacht zeigte in der Nacht auf Sonntag vor jubelnden Anhängern erstmals Gefühle. Mit sich überschlagender Stimme ließ der 47-jährige Chef der Sozialisten (PS) Partei und Vaterland hochleben. José Sócrates kündigte den vor der Parteizentrale trotz tiefer Temperaturen ausharrenden Sympathisanten den "Neubeginn" an.

Mit 45 Prozent der Stimmen und 120 von 230 Mandaten haben die Sozialisten freie Hand für den unumgänglichen Sanierungskurs. Über Bündnisse mit Linksparteien war vor der Wahl spekuliert worden. Eine Koalition mit Linksparteien wäre dem als pragmatisch geltenden Sócrates schwer gefallen.

Der "historische" Erdrutschsieg - noch nie in der Geschichte der Demokratie hatten die Sozialisten eine absolute Mandatsmehrheit erreicht - wurde durch die Absage der Wähler an das bisherige Mitte-rechts-Bündnis möglich. Als Nachfolger von José Manuel Durao Barroso nach dessen Übersiedlung an die Spitze der EU-Kommission hatte der 48-jährige Pedro Santana Lopes die konservative Sozialdemokratische Partei (PSD) und die Regierung übernommen. Chaotischer Führungsstil und ein Wirtschaftsprogramm, das Steuerzuckerln verteilte und das Defizit in die Höhe trieb, markierten Santanas kurze Amtszeit.

Portugal, das in der Euro-Zone auf den letzten Platz hinter Griechenland zurückgefallen ist, befinde sich in einer "Zeit größter Schwierigkeiten", konstatierte Präsident Jorge Sampaio und löste das Parlament im Dezember auf.

Bei einer erstaunlich hohen Beteiligung von 65 Prozent erlitt die PSD eine schwere Schlappe: Die Partei von Santana fiel von 40,2 auf 28,7 Prozent zurück, das schlechteste Ergebnis seit 1983. Auch der rechte Bündnispartner (PP) wurde bestraft und erreichte nur 7,3 Prozent.

Sócrates verspricht die Wende: Nein zum Irakkrieg, aber gute Beziehungen zu den USA strebe er an, in der Sozialpolitik wünsche er einen starken Staat, bei öffentlichen Projekten mehr Privatinitiative. (DER STANDARD, Printausgabe, 22.1.2005)

Josef Manola aus Lissabon

Medien

Correio da Manhá

Diario de Noticias

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    Jose Socrates winkt den Anhängern der Partei nach Bekanntwerden des "historischen Wahlsieges".

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