"Schwerer Schlag für Schröder"

24. Februar 2005, 19:01
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Times: Ergebnis "scheint das viel zitierte politische Comeback des Kanzlers im Keim zu ersticken"

London/Rom/Mailand/Zürich - Die konservative Times meint am Montag zu den hohen Stimmenverlusten für die SPD bei den Landtagswahlen im deutschen Bundesland Schleswig-Holstein:

"The Times" (London):

"Aus Ärger über die wachsende Arbeitslosigkeit haben deutsche Wähler die sozialdemokratisch geführte Regierung in einem wichtigen nördlichen Bundesland ihrer absoluten Mehrheit beraubt. Damit haben sie Bundeskanzler Gerhard Schröder einen schweren Schlag versetzt. Für die Sozialdemokraten im Lande Schleswig-Holstein ist es das schlechteste Ergebnis seit 1985. Es scheint das viel zitierte politische Comeback des Kanzlers im Keim zu ersticken.

Dennoch könnte die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Heide Simonis auf Grund einer regionalen Besonderheit möglicherweise weiter mit den Grünen an der Macht bleiben, wenn sie sich der stillschweigenden oder offiziellen Unterstützung einer dänischen Minderheitspartei versichert. Doch das kann nicht überdecken, dass dies ein armseliges Ergebnis für Schröders Partei ist."

"La Repubblica" (Rom):

"Bundeskanzler Schröder und seine linke Regierungsmehrheit kassieren eine hässliche Wahlniederlage, und das nur wenige Tage vor dem wichtigen deutsch-amerikanischen Gipfel mit US-Präsident George Bush. In dieses Gespräch wird die Regierung in Berlin nun geschwächt hineingehen. (...) Das zweite wichtige Ergebnis der Abstimmung ist die große Erleichterung für die deutsche Demokratie und für ihr Ansehen in der Welt: Beim ersten Wahlgang in dem Jahr, in dem die Verbündeten den 60. Jahrestag des Sieges über Hitler begehen, haben die Neonazis der NPD eine Niederlage erlitten."

"Corriere della Sera" (Mailand):

"Es hätte eigentlich, so haben es zumindest die Umfragen suggeriert, ein konkretes Signal für eine Wende werden sollen, ein Wahlsieg, der in der Lage wäre, das politische Glück Gerhard Schröders und seiner rot-grünen Regierung endgültig zu wenden. Das aber war ein Irrtum gewesen. Was sich in Schleswig-Holstein abgespielt hat, war ein sozialdemokratisches Drama. (...)

Schröder bezahlt im Norden den Preis für die fünf Millionen Arbeitslosen in Deutschland und für eine bereits eingeleitete Wirtschaftspolitik der unpopulären Entscheidungen und Einschnitte, die umso mutiger ist, da sie noch keine positiven Folgen für Deutschland und die Deutschen zeigt."

Die "Neue Zürcher Zeitung":

"Vor den letzten Wahlen im Jahr 2000 hätte niemand mehr auf Simonis gewettet. Doch dank dem Spendenskandal der CDU schaffte die SPD die Kurve damals gerade noch einmal. Jetzt hingegen, so darf man konstatieren, hat sich die Wählerschaft nicht nochmals hinters Licht führen lassen. Das Resultat vom Sonntag ist ein deutliches Misstrauensvotum, ein Ruf nach einem Wandel. Es zeigt, dass letztlich eben doch Resultate und nicht nur Rhetorik gefragt sind. Vermutlich war da auch Unzufriedenheit mit der Bundespolitik im Spiel. So gesehen, darf man von einem reifen Wählervotum in Schleswig-Holstein sprechen.

Bleibt die Frage, ob der Ausgang der Wahlen im deutschen Norden ein Vorspiel zu dem weit wichtigeren Kräftemessen in Nordrhein-Westfalen vom Mai gewesen sein könnte. Auch dort geht es um den Bestand einer rot-grünen Regierung. Sollte sich dieser Trendwechsel fortsetzen, könnte es in der deutschen Politik bald spannend werden und knapp für Gerhard Schröder." (APA/dpa)

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