Ist Donald Rumsfeld schwerhörig?

20. Februar 2005, 20:07
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Ohne europäische Selbstständigkeit keine transatlantische "Harmonisierung" - Von Johannes Voggenhuber

Was den Konzernlenkern und Wirtschaftspolitikern Davos ist, das ist den Militärs, Sicherheitsexperten und Verteidigungsministern München. Gäbe es da nicht den Bayrischen Hof mit seiner jährlichen Sicherheitskonferenz, es gäbe wohl keinen Ort in Europa, wo für Augenblicke ein wenig Licht fällt in die sonst dunklen, fast lautlosen Tiefen der transatlantischen Auseinandersetzungen um eine Neue Weltordnung. Die nach den Wünschen von Ludwig I. ausgestattete Herberge bietet den angereisten 250 Nato-Generälen, Senatoren und Generalsekretären "alles so, wie Sie es mögen: rustikal, nostalgisch, modern oder funktional."

Diesmal mochte man es lieber "shocking". Dabei hatte man zehn Tage vor der Europareise von Präsident George W. Bush ausschließlich Harmonisches bestellt. Dann aber verlas der deutsche Verteidigungsminister Peter Struck eine Rede des an Grippe erkrankten Bundeskanzlers Gerhard Schröder ...

Danach dauerte es Stunden, in denen Berater und Diplomaten durch die Hotelflure eilten, improvisierte Pressekonferenzen abhielten und aufgeregte Journalisten einfingen, bis man schließlich verlautbarte, dass das, was alle gehört hatten - nämlich eine Absage an die alte Nato, als ein Instrument amerikanischer Hegemonie über Europa sowie erste Grundsätze und Ziele einer souveränen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik - nur "auf bewussten Missverständnissen" beruhe.

Es war Donald Rumsfeld, der US-Verteidigungsminister, der nicht darauf vertrauen wollte, dass einige so verschreckte Tintenfische den Blick in die Tiefe des atlantischen Ringens schon wieder verdunkeln würden, und daher umgehend die Antwort der US-Regierung präsentierte: "Es ist wie bei Wagner-Musik, es ist nicht so schrecklich, wie es sich anhört". - Die US-Regierung hält das Lied von der politischen Einigung Europas für ein garstiges Lied, ist aber offenbar entschlossen, sich taub zu stellen.

Ohne Zweifel stellte Schröders Rede in dem 1989 einsetzenden und seit dem Irakkrieg unüberhörbar gewordenen Crescendo europäischer Selbständigkeit einen Höhepunkt dar. Dabei ist der deutsche Kanzler persönlich wahrlich kein leidenschaftlicher Europäer. Aber er hat erkannt, dass auch eine deutsche Außen-und Sicherheitspolitik nur Sinn macht, wenn sie "in Europa, für Europa und von Europa aus" gestaltet wird und "der Schritt zur Schaffung eines eigenen politisch-militärischen Instrumentariums der Europäischen Sicherheits-und Verteidigungspolitik daher notwendig" ist. Kühl weist Schröder die Fixierung auf die Vergangenheit in den "transatlantischen Treueschwüren" zurück, fordert ein "multilaterales System", die Stärkung der UNO, die zivile Konfliktprävention und "einen Dialog zwischen den USA und Europa, bevor die Entscheidungen fallen". Konsequent stellt er fest, "dass die Nato nicht mehr der primäre Ort ist, an dem die transatlantischen Partner ihre strategischen Vorstellungen koordinieren", und dass die neuen strategischen Herausforderungen "primär keine militärischen Antworten erfordern".

Der deutsche Bundeskanzler legte mit dieser Rede die Messlatte für die von George W. Bush angestrebte Harmonisierung der transatlantischen Beziehungen unvermittelt und deutlich höher. Sie wird nicht nur atmosphärisch sein können, sondern muss das Ergebnis der Anerkennung der Emanzipation Europas sein.

In München laborierte Rumsfeld diesbezüglich noch an seiner Schwerhörigkeit (s.o.), und auf die Frage, was er von einem EU-Außenminister hält, setzte der Pentagon-Chef nach: "Einige meiner Freunde sind dagegen, andere sind dafür; ich bin immer der Meinung meiner Freunde."

Der Mann ist leicht verständlich, hatte er dem kriegsunwilligen Europa doch schon in der Irak-Krise gezeigt, dass die Strafe für europäischen Ungehorsam die Spaltung ist. Weniger elegant trat Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer in München auf. Nachdem er seinem Ärger Luft gemacht hatte, erwies er sich geradezu als Meister des "bewussten Missverständnisses": Er lobte Schröder dafür, dass er die Nato zu einem politischen Forum machen wolle.

Schröder hatte aber nichts dergleichen gesagt, im Gegenteil. Der Ort, an dem die Europäer/innen in Zukunft ihre gemeinsamen Interessen auch in der Außen- und Sicherheitspolitik definieren, beschließen und vertreten, ist nicht ein Militärpakt, sondern die EU mit einer gemeinsamen Verfassung. Diese Union will - und kann - Friedensmacht sein, nicht Imperium und nicht Vasall. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 21.2.2005)

Johannes Voggenhuber ist Abgeordneter der Grünen im Europaparlament.
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