Plassnik erörterte mit Mubarak Friedensbemühungen

20. Februar 2005, 19:50
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Außenministerin: Lebensbedingungen der Palästinenser rasch verbessern

Kairo/Wien - Der erneuerte Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern müsse rasch eine Verbesserung der Lebensbedingungen in den palästinensischen Gebieten bringen. Darin waren sich Außenministerin Ursula Plassnik (V) und der ägyptische Präsident Hosni Mubarak bei einer Unterredung in Kairo laut einer Aussendung vom Samstag einig.

Die Menschen müssten nach den Jahren der Gewalt eine friedliche Perspektive erhalten und sollten "als Dividende der Friedensbemühungen" Resultate sehen. Dies könne etwa mit der Schaffung von Arbeitsplätzen, der Errichtung von Krankenhäusern und Schulen sowie mit einer Verbesserung der wirtschaftlichen Infrastruktur erreicht werden, hieß es in der Aussendung des Außenamtes. Ein "unersetzlicher Partner" bei den Friedensbemühungen sei "durch seinen unermüdlichen Einsatz als Vermittler zwischen den Konfliktparteien in der Region" Ägypten, würdigte Plassnik die Rolle des Gastlandes.

"Netzwerk des Dialogs"

Generell könne der Friedensprozess nur durch anhaltende intensive Kontakte und häufige Treffen zwischen Israel und den Palästinensern geschützt und gestützt werden. "Dazu ist ein Netzwerk des Dialogs zwischen den Streitparteien und der internationalen Gemeinschaft erforderlich", betonte Plassnik. Die Europäische Union und Österreich würden "alles tun, um an einer Verbesserung des politischen Klimas und der Verbesserung der Lebensbedingungen mitzuwirken", versicherte die Ministerin. Diesem Zweck werde auch ein spezielles Treffen in London Anfang März dienen.

Mubarak berichtete laut der Pressemitteilung von seinen jüngsten Gesprächen mit dem israelischen Premier Ariel Sharon, den er persönlich für einen "entschlossenen Mann der Tat" halte. Der ägyptische Präsident sprach von einem guten Start der Friedensgespräche. Zu einer dauerhaften Lösung des Konflikts seien allerdings noch größte Anstrengungen von allen Seiten notwendig. Mubarak, der der Aussendung zufolge am Samstag auch mit dem libyschen Revolutionsführer Muammar Gaddafi zusammen treffen sollte, betonte zudem, dass die Zusammenarbeit der USA mit der EU in der Nahostfrage lebenswichtig für den Prozess sei.

Im Rahmen ihres Ägypten-Besuches war die Außenministerin unter anderem auch mit ihrem Amtskollegen Abul Gheit und dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, zusammen getroffen. Neben dem Nahost-Friedensprozess waren die Lage im Libanon, im Irak sowie der Annäherungsprozess zwischen EU und Mittelmeeranrainerstaaten weitere Themen. In Hinblick auf die jüngsten Entwicklungen im Libanon rieten Mubarak und Gheit zur Zurückhaltung gegenüber Syrien. Die ägyptische Führung spielte damit offenbar auf die verstärkte Kritik der USA gegenüber Damaskus nach dem bis jetzt nicht aufgeklärten Mordanschlag auf den früheren libanesischen Premier Rafik Hariri an. (APA)

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    Außenministerin Plassnik beim ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak.

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