Gorbach: Affäre bei Sicherheitsgipfel diskutieren

22. Februar 2005, 19:11
15 Postings

Innenministerin Prokop gefordert - Vizekanzler: Das "Hin und Her leitender Beamter" ist "verrückt"

Wien - Vizekanzler Hubert Gorbach (F) will die Abhöraffäre beim Sicherheitsgipfel der Regierung am kommenden Dienstag zum Thema machen. Man müsse sämtlichen Widersprüchlichkeiten, Ungereimtheiten und Verwirrungen auf den Grund gehen, so Gorbach am Samstag in einer Aussendung. Gefordert sein dabei vor allem ÖVP-Innenministerin Liese Prokop. So wie zuvor Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (V) und der Kärntner FPÖ-Obmann Martin Strutz gebrauchte Gorbach im Zusammenhang mit der Abhöraffäre zudem die Bezeichnung "verrückt". Er meinte damit das "Hin und Her leitender Beamter".

Widersprüche

Der Vizekanzler sprach von Widersprüchen in den Aussagen zuständiger Verantwortungsträger: "Wenn beispielsweise medial von der Existenz von Abhörprotokollen die Rede ist, auf diese sogar Bezug genommen wird und dann wiederum gesagt wird, derartige seien gar nicht vorhanden, dann ist das wohl mehr als nur aufklärungsbedürftig." Im Interesse seiner ÖVP-Regierungskollegin Prokop müsse es liegen, dass sämtliche Ungereimtheiten in ihrem Ministerium aufgedeckt bzw. aufgeklärt werden.

Ohne umfassende Untersuchung der Vorwürfe dürfe ein verantwortungsvoller Politiker jedenfalls nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, schließlich habe man es hier ja mit einem hochsensiblen Thema zu tun, das alle Österreicherinnen und Österreicher betreffe. Die Angelegenheit dürfe nicht nur oberflächlich betrachtet oder gar ins Lächerliche gezogen werden, sondern sei einer intensiven und genauen Prüfung zu unterziehen. Das Mithören von Telefongesprächen dürfe nicht verharmlost werden. (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Hubert Gorbach will bei einem Sicherheitsgipfel dem Ganzen auf den grund gehen.

Share if you care.