Kroatien: Staatspräsident Mesic für zweite Amtszeit angelobt

19. Februar 2005, 13:10
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Gotovina-Frage in Antrittsrede nicht erwähnt - Im Jänner für weitere fünf Jahre wiedergewählt

Zagreb - Der kroatische Staatspräsident Stjepan (Stipe) Mesic ist am Freitag in Zagreb für seine zweite fünfjährige Amtszeit angelobt worden. Der Präsident meinte in seiner Antrittsrede, er habe in den ersten fünf Jahren seiner Amtszeit "Erfolg" gehabt, "Kroatien aus seiner praktischen Isolation zu holen". Mesic erwähnte die Spannungen mit der Europäischen Union um die Auslieferung des Generals Ante Gotovina an das UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag in seiner Rede allerdings nicht.

Die Außenminister der Europäischen Union beraten am kommenden Montag über den Zeitpunkt der Aufnahme von Verhandlungen mit Kroatien. Der polnische Außenminister Adam Rotfeld hatte am gestrigen Donnerstag das Erscheinen von General Gotovina vor dem UNO-Kriegsverbrechertribunal als Voraussetzung für den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien am 17. März genannt. Wenn sich Gotovina nicht bis 17. März in Den Haag stelle, werde es auch keine Beitrittsverhandlungen geben, hatte Rotfeld nach einem Treffen mit der UNO-Chefanklägerin Carla Del Ponte in Warschau gesagt.

An die Adresse der Nachbarländer sagte Mesic in seiner Antrittsrede auf dem St. Markus-Platz in Zagreb, es gebe noch "Hindernisse auf dem Weg" zur "gutnachbarschaftlichen Zusammenarbeit". "Manche Hindernisse sind bei uns, auf unserer Seite, andere bei Ihnen", meinte er. Er appellierte allerdings an die Nachbarn: "Lasst uns auf dem Weg zum vereinten Europa zusammenarbeiten, denn dieser Weg ist unser gemeinsamer Weg!" Mesic sagte weiter, er werde sich für das Rückkehrrecht der Flüchtlinge des Jugoslawien-Krieges nach Kroatien "in Frieden und Sicherheit" einsetzen.

Zahlreiche Staatsoberhäupter aus Ost- und Südosteuropa waren bei der Angelobung anwesend, darunter die Präsidenten sämtlicher Nachfolgerepubliken Jugoslawiens - mit Ausnahme Sloweniens, das durch Ex-Außenminister und Präsidentenberater Ivo Vajgl vertreten wurde. Auch der polnische Staatschef Aleksander Kwasniewski, seine Amtskollegen Ivan Gasparovic aus der Slowakei und Valdas Adamkus aus Litauen, der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko, sein bulgarischer Amtskollege Georgi Parwanow, OSZE-Generalsekretär Jan Kubis und der ungarische Außenminister Ferenc Somogyi nahmen an dem Festakt teil. Die EU wurde durch Justizkommissar Franco Frattini vertreten, Österreich durch seinen Botschafter in Zagreb, Hans Knitel.

Vor fünf Jahren war Mesic als Kandidat der bürgerlich-liberalen Volkspartei (HNS) zum Präsidenten gewählt worden. Bei der jüngsten Wahl trat er als unabhängiger Kandidat an, wobei er jedoch von den neun Parteien der Mitte-Links-Opposition unterstützt wurde. (APA)

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