Spanien startet Referenden-Reihe

18. Februar 2005, 15:52
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Innerhalb der kommenden zwei Jahre entscheiden die Wahlurnen in zehn EU-Ländern über die neue EU-Verfassung

Brüssel - Die Spanier sind die ersten EU-Bürger, die am Sonntag mit ihrer Stimme direkt für oder gegen die Annahme der künftigen EU-Verfassung stimmen werden. Insgesamt zehn EU-Staaten haben sich bisher dafür entschieden, über die Ratifizierung der im vergangenen Jahr von den EU-Regierungen beschlossenen Verfassung in Referenden zu entscheiden. In den anderen 15 Mitgliedsländern wird die EU-Verfassung voraussichtlich vom Parlament ratifiziert, auch wenn es dort zum Teil auch die Möglichkeit für eine direkte Befragung der Bevölkerung gibt.

Der Zeitrahmen für die Referenden wird bis weit in das kommende Jahr reichen. Die Grenze wird durch das Vertragswerk selber gesetzt: So ist vorgesehen, dass die Ratifizierung innerhalb von zwei Jahren nach der Unterzeichnung der Verfassung im Oktober 2004 abgeschlossen ist, und dann die neuen Gesetze für Europa in Kraft treten können.

Niederlande, Portugal und Frankreich folgen

Nach Spanien am kommenden Sonntag sind im ersten Halbjahr Referenden in den Niederlanden, Portugal und Frankreich angesetzt. Iren, Luxemburger und Polen werden von ihren Regierungen in der zweiten Jahreshälfte an die Urnen gerufen. Erst im kommenden Jahr werden die Bürger in Großbritannien, Tschechien und Dänemark ihre Stimme für oder gegen die Verfassung abgeben.

Während die Ratifizierung der Verfassung durch die nationalen Parlamente als sicher gilt, ist der Ausgang der Abstimmungen vor allem in Dänemark und in Großbritannien ungewiss. Für ihr Inkrafttreten muss die Verfassung die Zustimmung aller Mitgliedstaaten bekommen. (APA/AFP)

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    Spaniens Premier Jose Luis Rodriguez Zapatero machte sich bereits im Vorfeld für das erwartete "Si" stark.

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