USA räumen indirekt Verstöße gegen Genfer Konventionen ein

18. Februar 2005, 20:08
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Rumsfeld kündigte an, Haftbedingungen durch Umbau des Gefangenenlagers verbessern zu wollen

Washington - US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat indirekt eingeräumt, dass die Haftbedingungen im berüchtigten Gefangenenlager Guantánamo gegen die Genfer Konventionen verstoßen. Vor einem Senatsausschuss in Washington verteidigte der Minister am Mittwoch die geplante Investition von 42 Millionen Dollar (32 Millionen Euro) in einen Umbau des Gefangenenlagers mit der Begründung, das Geld sei notwendig, "um die Standards der Genfer Konventionen zu erfüllen".

Das Geld müsse zu einem Ausbau des Lagers verwendet werden, weil einige der rund 550 in dem Gefangenenlager auf Kuba festgehaltenen Terrorverdächtigen voraussichtlich für sehr lange Zeit dort bleiben müssten. Dies stehe unabhängig von ausstehenden Gerichtsentscheidungen fest.

Insgesamt werden im Lager Guantánamo auf Kuba rund 550 Terrorverdächtige festgehalten, viele von ihnen schon seit drei Jahren. Der großen Mehrheit wurde bisher nicht der Prozess gemacht. Eine US-Bundesrichterin hatte einen Teil der Militärtribunale am Lager Guantánamo Ende Jänner für verfassungswidrig erklärt. (APA)

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