Georgien: Verteidigungsminister feuert gesamten Generalstab

17. Februar 2005, 17:34
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Gültigkeit der Anweisung ist unklar, da nur Präsident Befugnis hat, hohe Militärs zu entlassen - Saakaschwili hat Entlassungen nicht unterzeichnet

Tiflis - Der georgische Verteidigungsminister hat die gesamte Führung der Streitkräfte abgesetzt. Zu den Entlassenen gehören nach Angaben des Generalstabs vom Mittwoch die Befehlshaber der Luftwaffe, der Marine sowie anderer Abteilungen. "Der Anweisung von Verteidigungsminister Irakli Okruaschwili wird Folge geleistet", sagte Luftwaffenkommandanten Amiran Salukwadse. "Er und der Präsident (Michail Saakaschwili) sind für die Landesverteidigung verantwortlich."

Allerdings wurde die Gültigkeit der Ministeranordnung in Militärkreisen bezweifelt. Okruaschwili ist eine Zivilperson und dem Generalstab gehören nur Offiziere an. Laut Verfassung hat nur der Präsident die Befugnis, ranghohe Militärangehörige zu feuern. Saakaschwili hat die Entlassungen jedoch nicht unterzeichnet, wie eine Regierungssprecherin mitteilte. (APA/AP)

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