Missverstehen bei Schröders Nato-Rede

18. Februar 2005, 14:25
posten

Kritik am transatlantischen Verhältnis

Wien - Drei Absätze in einer sechsseitigen Rede des deutschen Bundeskanzlers bei der Münchner Sicherheitskonferenz am vergangenen Wochenende sind zum Politikum geworden, das dank der Anstrengungen der deutschen Opposition beim Besuch von US-Präsident George W. Bush in Europa wohl seine Rolle spielen wird: Gerhard Schröder passt die Nato nicht mehr.

"Die Nato hat zwar durch die Aufnahme neuer Mitglieder ihre fortdauernde Anziehungskraft bewiesen", stand im Redetext des Kanzlers, "und sie unterstreicht durch ihre Präsenz in Afghanistan, wie hilfreich ihre militärische Organisation auch in entfernten Krisen sein kann." Dann folgte der anstößige Satz: "Sie ist jedoch nicht mehr der primäre Ort, an dem die transatlantischen Partner ihre strategischen Vorstellungen konsultieren und koordinieren."

"Kanzler will Verhältnis zu den USA neu gestalten", titelte die Süddeutsche Zeitung mutig schon zu Konferenzbeginn; "Schröder verärgerte die Nato", behauptete das Münchner Blatt danach. Weder das eine noch das andere hielt so recht. Schröder mag sich im derzeitigen transatlantischen Verhältnis unwohl fühlen, an konkreten Vorschlägen zur Änderung machte er nur einen - die Bildung eines Arbeitskreises.

"Verärgert" oder vielmehr zu Kritik angestachelt hatte Schröder mit seiner Rede in erster Linie die anwesenden deutschen Oppositionspolitiker, allen voran den CDU-Mann Friedbert Pflüger. "Ich sehe, ich kann auch eine Wand anbellen", meinte Außenminister Joschka Fischer an den eifrig einhackenden Pflüger gerichtet: "Der Bundeskanzler setzt auf die Reform der Nato." Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer jedenfalls folgte Schröders Ansicht. "Wir können mehr bei der politischen Konsultation tun", hatte er in München gesagt ("Nato-Chef teilt Schröders Position", titelte die SZ am Mittwoch). Die Krux war: Schröder war krank, ließ seine Rede verlesen und konnte also selbst nichts klarstellen. (Markus Bernath/DER STANDARD, Print-Ausgabe, 17.2.2005)

Share if you care.