Videoüberwachung in U-Bahnen für "mehr Sicherheit" - mit Kommentar

21. Februar 2005, 13:34
36 Postings

Kriminalitäts-"Hot Spots" sollen stärker kontrolliert werden - Konzept für Schwedenplatz liegt vor, auch Westbahnhof sei "Treffpunkt der Drogenszene"

Wien - Wiens Bürgermeister Michael Häupl (S) hat sich am Dienstag für eine Zusammenarbeit mit Polizei bei der Videoüberwachung auch im Bereich der Stationen der Wiener Linien ausgesprochen.

"Sensible Orte"

Das Bestreben um Sicherheit an sensiblen Orten sei zu unterstützen, ein Missbrauch der Daten aber natürlich hintan zu halten, meinte er in seiner wöchentlichen Pressekonferenz. Auch FPÖ und ÖVP sprachen sich dafür aus.

Es sei erfreulich, dass Häupl seine Hinhaltetaktik endlich aufgebe und etwas für die Sicherheit der Fahrgäste der Wiener Linien zu tun bereit sei, so der Verkehrssprecher der Wiener ÖVP, Wolfgang Gerstl, in einer Aussendung. Die Videoüberwachung und vor allem auch -aufzeichnung in Bereichen der Wiener Linien sei eine langjährige Forderung seiner Partei, die aber von der SPÖ "immer wieder verzögert" worden sei.

Innenministerium entscheidet

In Wien sollen Brennpunkte der Kriminalität mit Videokameras überwacht werden. Für den Schwedenplatz hat die Bundespolizeidirektion ein Konzept ausgearbeitet, ob es realisiert wird, hängt vom Innenministerium ab. "In die Entscheidung muss auch der Rechtsschutzbeauftragte eingebunden sein, da es ja darum geht, Aufzeichnungen zu speichern", sagte Ministeriumssprecher Johannes Rauch am Dienstag.

Die Entscheidung werde "in den nächsten Wochen" fallen.

Bahnhöfe oder Shopping City

Interessant wäre Videoüberwachung auch für andere Kriminalitäts-"Hot Spots" in der Bundeshauptstadt, sagte Rauch, und nannte als Beispiel Bahnhöfe. Der Westbahnhof ist ebenso wie der Schwedenplatz Treffpunkt der Drogenszene. Außerhalb von Wien kämen solche Maßnahmen eventuell in der Shopping City Süd oder auf dem Flughafen in Frage.

Die rechtliche Möglichkeit der Videoüberwachung samt Aufzeichnung wurde durch die Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz geschaffen. Sie trat am 1. Jänner in Kraft. (APA)

Share if you care.