Polen: Liberalisierung des Abtreibungsrechts gescheitert

15. Februar 2005, 14:11
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In den kommenden Jahren scheint eine Reform unwahrscheinlich

Warschau - Der Versuch einer Liberalisierung des rigiden polnischen Abtreibungsrechts ist vorerst gescheitert. Die Angeordneten des polnischen Parlament lehnten es am Dienstag mit 199 gegen 183 Stimmen bei sieben Enthaltungen ab, über einen Gesetzentwurf über "bewusste Elternschaft" zu beraten. Den Entwurf, der einen Schwangerschaftsabbruch auch bei sozialer Indikation vorsieht, hatte das regierende "Bündnis der Demokratischen Linken" (SLD) eingebracht, das im Parlament aber keine Mehrheit hat.

Parlamentspräsident Wlodzimierz Cimoszewicz kündigte an, das Thema Abtreibungsrecht bis zum Ende der Legislaturperiode nicht mehr auf die Tagesordnung zu setzen. Da alle derzeitigen Umfragen auf einen Machtwechsel zu Gunsten der Konservativen und RechtspopulistInneen nach der diesjährigen Parlamentswahl hindeuten, scheint eine Reform des polnischen Abtreibungsrechtes in den nächsten Jahren unwahrscheinlich.

In Polen ist ein Schwangerschaftsabbruch nur nach einer Vergewaltigung, bei einer schweren Schädigung des Fötus oder Gefahr für das Leben der Mutter erlaubt. Schätzungen zufolge treiben weit mehr als 100.000 Frauen in Polen jedes Jahr illegal und oft ohne ärztliche Betreuung ab, die Zahl der legalen Schwangerschaftsabbrüche liegt bei weniger als 2000. (APA/dpa)

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