Strafvollzug: Neuer Höchststand bei Häftlingen

15. Februar 2005, 17:43
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9.060 Gefangene in Österreich - Justizministerium: "Unter Ausnutzung aller Reserven am Limit angelangt"

Die Zahl der Häftlinge in österreichischen Gefängnissen hat einen neuen Höchststand erreicht. Mit Stand 14. Februar 2005 kamen auf rund 8.000 Haftplätze 9.060 Häftlinge. Damit sei man unter Ausnutzung aller Reserven am Limit angelangt, teilte der Sprecher des Justizministerium, Martin Standl, auf Anfrage der APA mit. Kurzfristig würden nun die Zellen stärker belegt und zusätzliche Betten aufgestellt.

Man sei nun aber "am absoluten Plafond" angelangt, das habe man auch überall deponiert. "Leider ist das beim Bundeskanzleramt und dem Finanzministerium ein bisschen verhallt", so Standl.

"Modulsysteme"

Mittelfristig behelfe man sich auch mit so genannten "Modulsystemen". Das seien "echte Gefängnisse" mit allen Sicherheitsstandards, aufgestellt in Fertigbauweise. Langfristig sei dagegen auch der Bau des Straflandesgerichts zwei in Wien geplant. Hier fehle allerdings noch das OK des Finanzministeriums.

Mit Anfang Februar dieses Jahres befanden sich 8.988 Häftlinge in Österreichs Gefängnissen. 5.867 davon in Strafhaft, 2.337 in Untersuchungshaft (der Rest verteilte sich auf "Sonstige Insassen"). Zum Vergleich: Anfang Jänner 2000 betrug die Gesamtzahl der Häftlinge noch 6.804.

Rückführung von Häftlingen geplant

Als weiteres langfristiges Projekt auf europäischer Ebene ist laut Standl zudem die Rückführung von Häftlingen geplant. Dazu gebe es bilaterale Verträge, beispielsweise mit Rumänien. Straffällige Personen würden dazu in ihre Heimat überstellt, um ihre Strafen abzusitzen.

Auch auf EU-Ebene wolle man einen Strafvollzug im Heimatland schaffen. Spätestens bis 2006 wollen man dazu einen Rahmenbeschluss, der den Fahrplan festlege. Derzeit gebe es eine Arbeitsgruppe. Das Thema sei zudem bisher in drei Justizräten angesprochen worden. Derzeit sind rund 700 EU-Bürger in österreichischen Gefängnissen inhaftiert. (APA)

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