Noch vor dem Irak-Krieg hatte der stellvertretende Verteidigungsminister Paul Wolfowitz gegenüber dem Kongress versichert, der Golfstaat werde seinen Wiederaufbau sehr schnell selbst finanzieren können. Dabei hatten die USA insbesondere auf milliardenschwere Einnahmen aus der Ölindustrie des Irak gehofft. Doch die Gelder sprudelten wegen des maroden Zustands vieler Ölanlagen und zahlreicher Sabotageakte von Rebellen lange nicht so kräftig wie erwartet.
USA
Bush beantragt weitere 82 Milliarden Dollar
Pentagon-Budget soll für Kriegseinsätze erheblich erhöht werden
Washington - US-Präsident George W. Bush will sich
vom Kongress weitere 82 Milliarden Dollar vor allem für die
Militäreinsätze im Irak und in Afghanistan genehmigen lassen. Mit dem
am Montag (Ortszeit) eingebrachten Finanzpaket steigen die
Gesamtkosten für die beiden Kriege auf fast 300 Mrd. Dollar und das
Haushaltsdefizit im laufenden Fiskaljahr auf ein neues Rekordhoch von
427 Mrd. Dollar. Bush drängte den Kongress, die Mittel schnell zu
verabschieden. Das Geld werde unter anderem dazu benötigt, die irakischen
Sicherheitskräfte rasch auszubilden, damit die US-Soldaten in ihre
Heimat zurückkehren könnten. Einen Zeitplan für den Abzug der Truppen
nannte er jedoch erneut nicht. Trotz Bedenken einiger Abgeordneter
wegen des hohen Budgetdefizits dürfte der von den Republikanern
dominierte Kongress das Finanzpaket mit einem Gesamtpaket von 81,9
Mrd. Dollar ohne Änderungen absegnen.
Sonderhaushalt
Allein das Budget für das Verteidigungsministerium soll den Plänen
Bushs zufolge um knapp 75 Mrd. Dollar auf rund 400 Mrd. Dollar
steigen. Auch für das nächste Fiskaljahr dürfte Bush erneut einen
Sonderhaushalt für die beiden Militäreinsätze vorlegen, nachdem er
die Kriegskosten in seinem jüngsten Budgetentwurf für 2006 nicht
berücksichtigt hatte. Präsidialamtssprecher Scott McClellan räumte
ein: "Wir wissen nicht, wie sich die Kosten weiter entwickeln
werden." Mit 300 Mrd. Dollar sind die Ausgaben für die
Militäreinsätze im Irak und Afghanistan bereits bisher etwa halb so
hoch wie für den gesamten Vietnam-Krieg, unter Annahme eines
konstanten Wechselkurses.
Wiederaufbau
In dem von Bush vorgelegten Finanzpaket sind neben den Ausgaben
für die Militäreinsätze auch rund 200 Mio. Dollar an Hilfen für die
Palästinenser sowie Gelder für Pakistan und Polen als Verbündete im
Anti-Terror-Kampf vorgesehen. Zudem soll den von der Flutkatastrophe
betroffenen Ländern in Südasien knapp eine Mrd. Dollar für den
Wiederaufbau und humanitäre Hilfe bereitgestellt werden. Auch etwa
242 Mio. Dollar für die Krisenregion Darfur im Sudan sind darin
enthalten. (APA/Reuters)