Pressestimmen: "Es geht ums Ganze"

16. Februar 2005, 13:26
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Welt: Kanzler und Außenminister haben "mit fast maximaler Wucht reagiert"

Berlin/Frankfurt - Die Versäumnisse im deutschen Außenamt in Zusammenhang mit der so genannten Visa-Affäre, für die Außenminister Joschka Fischer die politische Verantwortung übernommen hat, beschäftigt am Dienstag eine Reihe von Pressekommentatoren:

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Die Welt

"Spät haben Kanzler und Außenminister auf die Brisanz der Affäre reagiert, dann aber mit fast maximaler Wucht. (...) Das soll die Sachauseinandersetzung zum platten Machtkampf zwischen Regierung und Opposition stilisieren - was die rot-grünen Reihen fürs Erste fest schließen wird. Der Außenminister selbst blieb dagegen blass. (...) In welchem Maß war es tatsächlich grün-ideologische Verblendung, die deutschen Interessen geschadet hat, weil sie zahllose Warnungen einfach abtat. Und wie viel persönliche Einflussnahme muss sich der deutsche Außenminister dabei zurechnen lassen. Der Kanzler hat gestern sein typisches 'Basta' gesagt. Die Fragen schafft das nicht aus der Welt..."

"Frankfurter Allgemeine Zeitung":

"Um gar nicht erst den Eindruck einer Isolierung des Außenministers aufkommen zu lassen, hat der Kanzler sogleich 'mit der gesamten Koalition' hinter Fischer Aufstellung genommen und in Siegerlaune verbreitet, dass die Opposition diesen Kampf verlieren werde. So hätten es die Strategen der Koalition gern: dass in den kommenden Monaten nur noch darüber gesprochen wird, ob es einer kleingeistigen Opposition gelingt, den beliebtesten Politiker der Republik aus Schröders Kabinett herauszuschießen. All die komplizierten Einzelheiten aus dem Alltag eines deutschen Konsulats und auch die Besonderheiten, welche die Visavergabe an verschiedenen Vertretungen in Osteuropa zum Skandal machten, würden dahinter verschwinden."

Stuttgarter Zeitung

"Joschka Fischer scheint Politik nur noch als Inszenierung, genauer gesagt: als Selbstinszenierung begreifen zu können. Oft sind seine Auftritte meisterhaft. Die Art, wie er sich nach wochenlangem, peinlichem Schweigen erstmals in der so genannten Visa-Affäre der Öffentlichkeit präsentierte, war allerdings seinem Amt als Außenminister und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland unangemessen - vom Stil her unwürdig, inhaltlich unzureichend und ohne politischen Anstand." (APA/AFP/dpa)

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