Mazedonien will 2010 der EU beitreten

15. Februar 2005, 19:48
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Brüssel dämpft Erwartungen - Barroso: "Zu früh" für Spekulationen über Datum

Brüssel - Mazedonien will 2006 Beitrittsverhandlungen mit der EU beginnen und hofft auf eine Aufnahme in der Union bis zum Jahr 2010. Dies betonte Ministerpräsident Vlado Buckovski am Montag bei der Übergabe der Antworten auf einen Fragenkatalog zum mazedonischen Beitrittsansuchen an die EU-Kommission in Brüssel. Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso lobte zwar die bisherigen Reformschritte in dem Balkan-Land, warnte allerdings vor allzu großen Erwartungen: "Es ist noch zu früh, über ein Beitrittsdatum zu spekulieren", sagte er.

Beschluss im Dezember erwartet

Buckovski sagte, er erwarte einen Beschluss der EU-Staaten im Dezember dieses Jahres, Mazedonien Kandidatenstatus zu verleihen. Barroso betonte, die Kommission werde ihre Stellungnahme zu dem mazedonischen Beitrittsgesuch im Herbst vorlegen. Die Stellungnahme ist Grundlage für eine Entscheidung der EU-Staaten. "Substanz ist wichtiger als zeitliche Vorgaben", unterstrich auch EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn.

Bilateraler Streit

Der Streit mit Griechenland um den Namen Mazedonien solle bilateral mit Athen gelöst werden, sagte Barroso. Griechenland als EU-Mitglied könnte ansonsten eine mit Einstimmigkeit zu treffende Entscheidung blockieren, deutete der Kommissionspräsident an.

Der Streit war im November wieder aufgeflammt, nachdem die USA die Bezeichnung "Republik Mazedonien" anerkannt haben. Seit der Unabhängigkeit von Jugoslawien 1991 lautet der von der UNO angenommene Name "Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien" (FYROM). Griechenland befürchtet, dass Mazedonien bei Anerkennung des Namens Ansprüche auf die gleichnamige nordgriechische Region erheben könnte.

Das Antwortdokument der mazedonischen Regierung auf die Fragen der EU-Kommission umfasst 14.000 Seiten. Die Fragen waren der Regierung in Skopje im Oktober übergeben worden. (APA)

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