Die OSZE hatte neun Monate lang (von Oktober 2003 bis Juli 2004) das Bezirksgericht von Tirana sowie das im Jänner 2004 neu geschaffene erstinstanzliche Gericht für Schwerverbrechen kontrolliert. Dabei wurden vorwiegend Mordfälle, Menschenhandel und Raubüberfälle basierend auf den internationalen Standards analysiert.
Europa
Albanien: Faire Gerichtsverhandlungen laut OSZE nicht garantiert
Zwischenbericht über Justizsystem zeigt zahlreiche Mängel auf
Tirana - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit
in Europa (OSZE) hat in einem Bericht Mängel im albanischen
Justizsystem festgestellt. Das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren
sei nicht vollständig garantiert, heißt es mit Blick auf schlechtes
Informationsmanagement und zahlreiche Terminverschiebungen wegen
Nichterscheinens von geladenen Personen. Außerdem entsprechen die
Gerichtssäle nicht den internationalen Standards, vor allem in Bezug
auf die Sicherheit der Zeugen und den geringen Platz für größere
Verhandlungen, schreibt die OSZE-Mission in Albanien am Montag in
einer Aussendung.
Ziel war es, die Transparenz der Gerichte und die Standards bei
Gerichtsverhandlungen zu erhöhen. Die Behörden werden aufgefordert,
Gesetze zu entwerfen, die zu mehr Transparenz an den Gerichten
führen. Außerdem wurde ein kriminologischer Bericht angefertigt und
zahlreiche praktische Empfehlungen gegeben. Ende 2005 soll der
Endbericht vorliegen, der auch Menschenrechte miteinbeziehen soll. (APA)