Verbotene Basken-Partei Batasuna will bei Regionalwahlen antreten

15. Februar 2005, 19:48
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Laut Presseberichten bereits Kandidaten aufgestellt

Madrid - Die baskische Separatistenpartei Batasuna (Einheit) will trotz eines Verbots an den vorgezogenen Regionalwahlen im spanischen Baskenland im April teilnehmen. Die Partei, die als politischer Arm der Untergrundorganisation ETA gilt, hat nach Presseberichten vom Montag bereits ihre Kandidaten aufgestellt.

Batasuna forderte den baskischen Regierungschef Juan Jose Ibarretxe auf, die Wahlen abzusagen, falls der Partei die Teilnahme verweigert werden sollte. Ibarretxe hatte nach der Ablehnung seines Unabhängigkeitsplans im spanischen Parlament die Regionalwahlen für das Baskenland auf den 17. April vorgezogen.

Der spanische Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero sieht aber nach wie vor keinen Spielraum für Batasuna. Im Rundfunk rief er die Separatistenpartei erneut auf, sich vom Terror der ETA loszusagen. (APA/dpa)

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