Rekruten im Visier

17. Februar 2005, 14:53
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Die Hälfte der Bundesheer-Kommandanten, die suspendiert wurden, versieht bereits wieder ihren Dienst

Die Hälfte der Bundesheer-Kommandanten, die nach den Foltervorwürfen suspendiert wurden, versieht bereits wieder ihren Dienst. Gegen mehrere Grundwehrdiener ermittelt die Staatsanwaltschaft aber weiter wegen Körperverletzung.

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Wien/Linz - Von den Foltervorwürfen gegen Soldaten des Bundesheeres, die vor eineinhalb Monaten für Schlagzeilen gesorgt hatten, bleibt immer weniger übrig: "Die Staatsanwaltschaft erhebt weiter - und in Freistadt ist sie offenbar schon sehr weit", sagt der für die Verfolgung von Disziplinarvergehen zuständige Offizier im Verteidigungsministerium, Brigadier Harald Leopold, zum STANDARD.

Herausgekommen ist bisher aber nichts. Genauer: Die Vorwürfe erwiesen sich als so dürftig, dass die unabhängige Disziplinarkommission den Großteil der von Verteidigungsminister Günther Platter verhängten "vorläufigen Dienstenthebungen" umgehend wieder aufgehoben hat.

Umstrittene "Geiselnahme"

So können der Kommandant des Jägerbataillons 15 (und damit der Tilly-Kaserne in Freistadt) sowie der Kommandant jener Kompanie, in der die umstrittene "Geiselnahme" simuliert worden war, seit Mitte Jänner wieder Dienst tun.

Bei der Staatsanwaltschaft Linz sieht man die Sache dagegen anders. Momentan stocken aber die Vorerhebungen: "Der mit dem Akt befasste Kollege ist derzeit mit einem anderen großen Fall beschäftigt", berichtet Pressesprecher Rainer Schopper. "Es stehen auch noch die psychiatrischen Gutachten aus." Insgesamt wird gegen mehr als ein Dutzend Personen, darunter die Feinddarsteller, wegen des Verdachts der Körperverletzung und der "entwürdigenden Behandlung" laut Militärstrafgesetz ermittelt.

Für Brigadier Leopold offenbar etwas überraschend: "Wir haben Sachverhalte mitgeteilt - welche Delikte da möglicherweise erkannt werden, dem können und wollen wir nicht vorgreifen." Dass nun Rekruten als Verdächtige einer polizeilichen Untersuchung ausgesetzt werden, sei nicht beabsichtigt gewesen. "Wir hätten die Grundwehrdiener außer Obligo gesehen."

Interne Umbewertung

Überhaupt hat offenbar im Bundesheer eine Umbewertung der Vorfälle stattgefunden: In mehreren Militärzeitschriften werden die Medienberichte als "verfälscht" oder "übertrieben" qualifiziert. So gab Oberstleutnant Georg Geyer, Chefredakteur der halboffiziellen Zeitung Der Soldat, zu bedenken: "Man stelle sich vor, Grundwehrdiener würden im Rahmen einer Terrorbedrohung zum Schutz von Objekten eingesetzt. Ein Szenario, das zumindest in den nächsten Jahren nicht unmöglich erscheint. Sind die Rekruten so gut trainiert, dass sie auch derartige Aufgaben bei einem Höchstmaß an eigenem Schutz erfüllen können?"

Damit ist immerhin angesprochen, dass Grundwehrdiener im Ernstfall sehr wohl Ziel von Terroraktionen - und Geiselnahmen - werden können. Nur hat das Ministerium entschieden, dass sie auf solche Ernstfälle nicht vorbereitet werden dürfen. Ob eine Ausbildung für diesen Fall zum Zeitpunkt der - eineinhalb Jahre auch von den Opfern verschwiegenen - Vorfälle rechtens war, war bei Bekanntwerden der Fälle im Dezember strittig.

Hohe Generalstabsoffiziere gedemütigt

Die Bundesheer-Beschwerdekommission demütigte damals hohe Generalstabsoffiziere öffentlich, indem sie vorführte, dass diese selber nicht alle Vorschriften im Detail kannten. Vorgeladen wurden damals vor allem jene Offiziere, die vorher Argumente gegen die Wehrdienstzeit-Verkürzung geäußert hatten und damit nicht in das politische Konzept der ÖVP passten.

Generalstabschef Roland Ertl wandte sich daraufhin in einem Brief an alle Kommandanten, nannte den Schaden "durch die Vorkommnisse selbst und durch deren Behandlung in der Öffentlichkeit" erheblich und versprach: "Auch in dieser schwierigen Lage soll sich niemand allein gelassen fühlen, und jeder kann auf eine gerechte Behandlung vertrauen."

Worauf da zu vertrauen ist, ist gesetzlich vorgeschrieben: Sollte die Staatsanwaltschaft zu der Ansicht gelangen, dass gegen Heeresangehörige wegen eines mit einer Strafe von mehr als zwei Jahren bedrohten Delikts Anklage erhoben wird, ist eine Dienstenthebung zwingend vorgeschrieben.(Conrad Seidl, Michael Möseneder, DER STANDARD Printausgabe 14.2.2005)

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    Nach der auch auf Video gebannten "Geiselnahme" in der Kaserne Freistadt sind zwei der vier suspendierten Kommandan- ten wieder im Dienst

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