Palästinenser dürfen wieder zur Arbeit nach Israel

15. Februar 2005, 07:25
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500 Gefangene sollen in nächsten Tagen freikommen - Hamas und Jihad versprechen Waffenruhe

Jerusalem - Fünf Tage nach dem Nahost-Gipfel in Sharm el-Sheikh sind die ersten vertrauensbildenden Maßnahmen umgesetzt worden: Hunderte Palästinenser aus dem Gazastreifen durften am Sonntag erstmals seit Monaten wieder zum Arbeiten nach Israel einreisen. Zudem billigte das israelische Kabinett eine Liste mit den Namen von 500 palästinensischen Häftlingen, die in den kommenden Tagen freigelassen werden sollen.

Auch die Übergabe von fünf Städten im Westjordanland wurde am Wochenende konkretisiert. Zunächst soll noch in dieser Woche die Kontrolle über Jericho an die palästinensische Autonomiebehörde zurückgegeben werden.

Sharon: Keine Nachsicht gegenüber jüdischen Extremisten

Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon rief die Strafverfolgungsbehörden am Sonntag auf, ohne Nachsicht gegen jüdische Extremisten vorzugehen, die einen Abzug aus dem Gazastreifen mit Gewalt verhindern wollen. Anlass sind Drohungen und Gewalttaten gegen mehrere Kabinettsminister. Ein Minister erhielt Briefe, in denen eine Ermordung seiner Kinder für den Fall eines Gaza-Rückzugs angekündigt wurde.

Aufgeheizte Stimmung

Bei einem weiteren Minister wurden die Reifen seines Wagens aufgeschlitzt. Wegen der angeheizten Stimmung steigt auch die Sorge vor einem Attentat auf Sharon. "Die Frage ist nicht, ob, sondern, wann jemand versuchen wird, den Ministerpräsidenten ums Leben zu bringen", schrieb die Zeitung "Yedioth Aharonot" am Sonntag.

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz brachte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer die Beteiligung der NATO im Nahen Osten ins Spiel. Voraussetzung sei ein Friedensabkommen zwischen Israelis und Palästinensern. Verteidigungsminister Peter Struck sagte dazu: "Deutschland würde sich seiner Verantwortung nicht entziehen." Voraussetzung sei, dass die beteiligten Parteien bei der NATO um dieses Engagement bäten und diese sich dafür entschlösse. Wie eine Beteiligung Deutschlands aussehen würde, wollte der Verteidigungsminister nicht genauer ausführen; darüber lasse sich nur spekulieren. (APA/AP/dpa)

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