Struck hält Bundeswehreinsatz in Nahost für denkbar

13. Februar 2005, 21:18
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Bedingung: Friedensabkommen zwischen Israelis und Palästinensern

München - Der deutsche Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat eine Beteiligung der Bundeswehr an einem möglichen NATO-Einsatz im Nahen Osten angeboten. Nach Abschluss eines Friedensabkommens zwischen Israelis und Palästinensern und einer entsprechenden Bitte beider Seiten sollte die NATO selbstverständlich Truppen in die Region entsenden, sagte Struck am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Deutschland werde sich dann - auch aus seiner historischen Verantwortung gegenüber Israel - daran beteiligen.

NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer und der EU-Außenbeauftragte Javier Solana sprachen sich auf der Konferenz ebenfalls für eine größere Rolle der Militärallianz im Nahen Osten aus.

Die NATO könne bei der Absicherung eines Nahost-Friedensabkommens zwischen Israel und den Palästinensern eine Rolle spielen, sagte De Hoop Scheffer in München. Dies könne allerdings nur auf Einladung der beteiligten Parteien geschehen. Auch sei zuvor ein erweitertes UN-Mandat notwendig. "Aber wenn das Angebot kommt, sollten wir bereit sein, unsere volle Rolle zu übernehmen", mahnte der Generalsekretär. Der Nahe Osten stehe nach der Wahl von Mahmud Abbas zum Palästinenserpräsidenten und dem Nahost-Gipfel von Scharm el Scheich vor einem bedeutenden Wandel, "und es könnte ein Wandel zum Besseren sein". Diesen gelte es zu unterstützen. (APA)

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