ÖBB-Rahmenplan laut Gorbach nicht statisch

23. Februar 2005, 13:08
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Laufende Weiterentwicklung vorgesehen - am strategischen Ausbauprogramm des Generalverkehrsplanes (GVP) wird festgehalten

Wien - Die Ausbaupläne für die Schiene dürften "nicht als statischer Plan verstanden werden", erklärte Infrastrukturminister Gorbach am Samstag. Der ÖBB-Rahmenplan werde vielmehr laufend weiterentwickelt und jährlich den Verfahrensständen entsprechend evaluiert.

Dies könne einerseits ein Vorziehen eines Projekts bedeuten, wenn neue Finanzierungsmöglichkeiten gefunden werden, oder aber auch eine "Stretchung nach hinten, wenn ein Projekt noch nicht baureif" sei oder ein Bürgerbeteiligungsverfahren Verzögerungen mit sich bringe, sagte Gorbach.

Gleichzeitig betonte er, dass am strategischen Ausbauprogramm des Generalverkehrsplanes (GVP) festgehalten werde. Der Rahmenplan sei kein neuer GVP, sondern ein "Abarbeitungsprogramm der im Generalverkehrsplan enthaltenen Projekte".

ÖBB-Rahmenplan für nächsten sechs Jahre

Jedenfalls stehe nach Abschluss der Gespräche zwischen Gorbach und Finanzminister Grasser und nach der Aufsichstratssitzung der ÖBB Infrastruktur-BauAG der ÖBB-Rahmenplan, der das Schienenausbauprogramm für die kommenden sechs Jahre konkretisiere.

"Wir investieren allein in die Schiene jährlich im Schnitt 1,4 Milliarden Euro. Im kommenden Jahr sind sogar 1,5 Milliarden vorgesehen. Rund 1,3 Milliarden Euro fallen auf das hochrangige Straßennetz, eine halbe Milliarde auf die verländerten Bundesstraßen. Bei diesen Summen - das wissen wir von Experten - ist die Auslastung der Bauindustrie Österreichs mehr als sichergestellt", so Gorbach. "Faktum ist, dass wir speziell für die Schiene noch nie so viel Geld ausgegeben haben. Im Vergleich: 1996 waren es nur rund 500 Millionen Euro. Wir liegen europaweit im Spitzenfeld und stärken mit mehr als drei Milliarden Euro Infrastrukturinvestitionen den Wirtschaftsstandord Österreich", meinte der Vizekanzler. (APA)

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