"Bild": Fischer übernimmt politische Verantwortung für Visa-Affäre

14. Februar 2005, 09:56
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Deutscher Außenminister will offenbar Versäumnisse einräumen - Keine Bestätigung vom Auswärtigen Amt

Hamburg - Der deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) will nach übereinstimmenden Informationen der "Bild"-Zeitung und der "Süddeutschen Zeitung" die politische Verantwortung für die leichtfertige Ausstellung von Einreise-Visa nach Deutschland übernehmen. Wie die beiden Blätter in ihren Montag-Ausgaben berichten, will Fischer am Montag im Parteirat der Grünen "Versäumnisse" und "politische Fehleinschätzungen" einräumen. Zugleich wolle er aber der Opposition vorwerfen, das Thema zu Wahlkampfzwecken zu skandalisieren.

Das Auswärtige Amt in Berlin erklärte lediglich, Fischer werde sich am Montag äußern. Auch der Außenminister selbst sagte am Rande der zu Ende gehenden Münchner Sicherheitskonferenz am Sonntag nur: "Darüber reden wir morgen, wenn ich zurück in Berlin bin." Einen weiteren Kommentar lehnte er ab.

Fischer und sein Parteifreund, der mittlerweile zurückgetretene Staatsminister Ludger Volmer stehen wegen des massenhaften Visa-Missbrauchs an deutschen Botschaften unter Druck. Die Visa-Praxis wird derzeit von einem Untersuchungsausschuss im Bundestag geprüft. Volmer war zudem vorgeworfen worden, er habe sein Mandat als außenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion und die Mitgliedschaft im Auswärtigen Ausschuss des Parlaments mit seiner beruflichen Beratertätigkeit verquickt.

(APA/dpa/AFP/AP)

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