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US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld wird am Wochenende doch zur Münchner Sicherheitskonferenz anreisen.
Er kam in der Nacht und ging kurz nach Sonnenaufgang: Der Besuch des amerikanischen Verteidigungsministers Donald Rumsfeld in Mossul, der drittgrößten Stadt des Irak, dauerte nur wenige Stunden. Freitag um acht Uhr morgens hatte der Pentagonchef seine Truppen gesehen, Mut zugesprochen nach dem Anschlag in der US-Basis vom vergangenen Dezember, als sich ein Selbstmordattentäter in der Kantine in die Luft sprengte und 18 Amerikaner starben, und ließ kurzfristig einen weiteren Überraschungsbesuch ankündigen – seinen Auftritt bei der Sicherheitskonferenz in München an diesem Wochenende, die er erstmals meiden wollte.
Donald Rumsfeld wollte nicht die unangenehme Erfahrung eines anderen – früheren – US-Regierungsmitglieds mit der Justiz in Europa machen: Der ehemalige amerikanische Außenminister Henry Kissinger hatte im Mai 2001 in seinem Hotelzimmer im Pariser "Ritz" Besuch von Detektiven erhalten, die ihn zu einem "Gespräch" mit einem französischen Untersuchungsrichter überreden wollten.
Kissinger sollte Aufklärung im Fall von fünf unter dem Pinochet-Regime in Chile verschwundenen Franzosen schaffen. Er sei zu beschäftigt, wimmelte der Exminister die Detektive ab. In Kissingers Amtszeit war der von der CIA unterstützte Putsch in Chile gefallen.
Auch gegen Rumsfeld laufen Anzeigen. Vier Iraker und eine US-Bürgerrechtsorganisation wollen den Minister wegen des Folterskandals im Abu-Ghraib-Gefängnis klagen. Ein deutsches Gesetz gestattet theoretisch die Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit, auch wenn sie nicht auf deutschem Boden begangen wurden.
Keine Strafverfolgung
Doch einen Tag vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz bog Generalstaatsanwalt Kai Nehm alle Spekulationen über eine Strafverfolgung ab: Es sei Sache der Justiz in den USA, den Fall zu bearbeiten. Und Rumsfeld, der sich ursprünglich von seinem Vizeminister Paul Wolfowitz vertreten lassen wollte, wird nun wohl keinen unerwünschten Besuch in seinem Hotelzimmer im "Bayerischen Hof" erhalten.
Die alljährliche Sicherheitskonferenz, an der rund 250 Minister, Politiker und Sicherheitsexperten aus aller Welt teilnehmen, war vor und nach dem Irakkrieg Schauplatz eines heftigen Schlagabtauschs zwischen Amerikanern auf der einen, und Deutschen und Franzosen auf der anderen Seite.
Die Ausgabe 2005 soll erheblich harmonischer verlaufen. Rumsfeld selbst hatte den Ton beim Treffen der Nato-Minister in Nizza in dieser Woche vorgegeben: "Alle müssen nicht alles machen", meinte der Pentagonchef angesichts der beharrlichen Weigerung vor allem der deutschen und französischen Regierung, Offiziere zur Ausbildung von irakischen Soldaten ins Land zu entsenden; Paris, Berlin und Madrid wollen diese Aufgabe in Europa und in den Vereinigten Arabischen Emiraten übernehmen.
Als Redner bei der von Demonstrationen begleiteten Konferenz treten unter anderem UN-Generalsekretär Kofi Annan, die US-Senatorin Hillary Clinton und der russische Verteidigungsminister Sergeij Iwanow auf.
Nach der Absage von Bundeskanzler Schröder wegen einer Erkältung soll Verteidigungsminister Peter Struck an dessen Stelle zum Auftakt über die künftige deutsche Sicherheitspolitik sprechen.