Zeitung: Alleingang von Schily bei digitalem Polizeifunk

12. Februar 2005, 17:36
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Union fordert schnelle Einführung eines bundesweiten Netzes

Hamburg/Berlin - Der deutsche Innenminister Otto Schily (SPD) plant einem Pressebericht zufolge einen Alleingang bei der Einführung des digitalen Polizeifunks. Der Bund werde "unter Einbeziehung eigener Infrastruktur ein bundesweites Rumpfnetz errichten lassen", berichtete die "Financial Times Deutschland" am Freitag unter Berufung auf ein Papier des Innenministeriums. Das Thema steht auf der Tagesordnung einer Sonderkonferenz der Innenminister am Freitag in Berlin. Die Union forderte die schnelle Einführung eines bundesweiten Digitalfunks.

Es müsse endlich ein Durchbruch bei der für die innere Sicherheit so wichtigen Technik erzielt werden, erklärten der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Hartmut Koschyk (CSU), und der Bundestagsabgeordnete Ralf Göbel (CDU) in Berlin. Schily müsse konstruktiv auf die Länder zugehen, um die bereits beschlossene Dachvereinbarung in die Tat umzusetzen. Sie warnten davor, dass ein Rumpfnetz zu erheblichen Sicherheitsdefiziten und letztlich auch zu Mehrkosten führen werde. Sonderwege vom Bund oder einzelnen Ländern seien nicht hinnehmbar. (APA/dpa)

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