Rumsfeld nimmt doch teil

11. Februar 2005, 17:44
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Irak, Iran und Nahost wichtige Themen des hochkarätig besetzen Forums - Eröffnung der dreitgigen Konferenz am Freitagabend

München/Karlsruhe - US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld wird am Wochenende nach Angaben der Veranstalter zur Münchner Sicherheitskonferenz anreisen. "Rumsfeld nimmt an der Konferenz teil", sagte ein Sprecher der Konferenz am Freitag in München. Im Laufe des Tages werde sich entscheiden, wann der US-Verteidigungsminister eintreffen und wie lang er bleiben werde. Außerdem sie unklar, ob er auch eine Rede halten werde.

Eine amerikanische Menschenrechtsorganisation hatte in Deutschland Klage gegen ihn eingereicht. Die Bundesanwaltschaft teilte am Donnerstag mit, sie werde die Angelegenheit nicht verfolgen. Zuständig sei vor allem die Strafverfolgung der USA als Heimat der Angezeigten. Rumsfeld hatte zunächst erklärt, nicht teilnehmen zu wollen. In den Medien war spekuliert worden, dies könne mit der Anzeige zusammenhängen.

Eröffnung am Freitagabend

Mit einer Rede des deutschen Bundespräsidenten Horst Köhler wird am Freitagabend die Münchner Sicherheitskonferenz eröffnet. Mit Spannung werden die Auftritte des deutschen Verteidigungsministers Peter Struck, UNO-Generalsekretär Kofi Annan und von US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld erwartet. Der deutsche Kanzler Gerhard Schröder musste dagegen am Freitag kurzfristig seine Teilnahme an dem Treffen wegen einer schweren Erkältung absagen. An seiner Stelle soll nun Struck eine Rede halten.

Im Mittelpunkt des Programms stehen die Entwicklung im Nahen und Mittleren Osten sowie die künftige Rolle der Vereinten Nationen. Doch das nordkoreanische Atomwaffenprogramm und die europäisch-amerikanischen Beziehungen dürften ebenfalls breiten Raum einnehmen.

Köhler will am Freitag (20.00 Uhr) bei einem Dinner über wirtschaftliche Entwicklung und Sicherheit sprechen. Struck und die CDU-Vorsitzende Angela Merkel wollen am Samstag (09.00 Uhr) die "Perspektiven der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik" darlegen.

Die Sicherheit im Nahen und Mittleren Osten steht am Samstagnachmittag (14.00 Uhr) auf der Tagesordnung. Als Redner sind NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer, der russische Verteidigungsminister Sergej Iwanow, der ägyptische Außenminister Ahmed Abul Gheit und der stellvertretende iranische Außenminister Gholamali Khosroo angekündigt. Ob Rumsfeld auf diesem Podium sprechen wird oder erst später das Wort ergreift, war nach Angaben eines Konferenzsprechers zunächst noch offen.

UN-Generalsekretär Annan soll am Samstagabend (20.00) mit der neu geschaffene Friedensmedaille der Sicherheitskonferenz ausgezeichnet werden. Annan will am Sonntag (09.00) über die künftige Rolle der Vereinten Nationen sprechen. Nach ihm wollen der deutsche Außenminister Joschka Fischer und die US-Senatorin Hillary Clinton das Wort ergreifen.

An der dreitägigen Konferenz nehmen rund 240 hochrangige Politiker, Militärs, Sicherheitsexperten und Wirtschaftsvertreter aus aller Welt teil. Vorwiegend linke Gruppen haben insgesamt 14 Protestveranstaltungen angemeldet. Die Veranstalter erwarten 5.000 Demonstranten, die Polizei mit weit weniger. (Reuters/APA/dpa/AP)

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