Zypern-Konflikt: Neuer Anlauf Annans

12. Februar 2005, 16:19
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Neue Initiative für eine Lösung - UNO erwartet schriftliche Vorschläge Nikosias

Nikosia/London - UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat nach zehnmonatiger Pause eine neue Initiative für eine Zypern-Lösung gestartet. Er forderte die zypriotische Regierung auf, ihm schriftlich ihre Vorstellungen bezüglich der Wiedervereinigung der Insel vorzulegen. "Ich würde jetzt Präsident Papadopoulos ermutigen, seine Ansichten zu Papier zu bringen. Dies würde jedem helfen, der sich um eine Lösung bemühen möchte", sagte Annan am Freitag im zypriotischen Fernsehen. Der Generalsekretär äußerte sich nach einem Treffen mit dem britischen Außenminister Jack Straw in London.

Referendum

Annans Wiedervereinigungsplan war im Vorjahr von den griechischen Zyprioten in einem Referendum abgelehnt worden, weil er der überwiegenden Mehrheit der nach der türkischen Invasion 1974 aus dem Norden der Insel vertriebenen 200.000 griechischen Zyprioten und deren Nachkommen die Rückkehr in ihre Heimatorte verwehrte und zugleich vorsah, dass ein großer Teil der von der Türkei angesiedelten 110.000 Festlandtürken und der türkischen Truppen auf der Insel bleiben kann. Der UNO-Plan hat einen Bundesstaat aus zwei ethnischen Kantonen zum Ziel. Die türkischen Zyprioten hatten dem Plan mehrheitlich zugestimmt.

Scheitern des Plans

Annan betonte, er habe bereits nach dem Scheitern seines Plans im April 2004 die beiden Konfliktparteien aufgefordert, darüber "nachzudenken", wie es weitergehen solle. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat die von der EU geforderte indirekte Anerkennung Zyperns durch die Türkei zugesagt. Bis zum Beginn der Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der EU am 3. Oktober werde Ankara das Zusatzprotokoll zur Zollunion unterzeichnen, sagte der Premier vor wenigen Tagen. (APA/AFP/dpa)

Völkerrechtlich ist die gesamte Insel seit 1. Mai vorigen Jahres EU-Mitglied, doch findet das Regelwerk der Union im türkischen Norden derzeit keine Anwendung. Staatspräsident Papadopoulos hatte erklärt, seine Regierung werde die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht blockieren, wenn diese die Republik Zypern anerkenne. Die in dem seit 1974 von der Türkei militärisch kontrollierten Inselteil errichtete "Türkische Republik Nordzypern" (KKTC) wird nur von Ankara anerkannt.
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