Politik und Militär bei der "Wehrkundetagung"

11. Februar 2005, 20:50
posten

US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld nimmt nach Einstellung des Verfahrens gegen ihn nun doch teil - Proteste angekündigt

München - Mit einer Rede des deutschen Bundespräsidenten Horst Köhler beginnt am Freitag die 41. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik. Köhler, der als erster Bundespräsident an der Konferenz teilnimmt, wird vor den Gästen aus Politik und Militär zum Thema Sicherheit und wirtschaftliche Entwicklung sprechen. Die eigentlichen Debatten auf der weltweit wichtigsten informellen Konferenz zur Verteidigungs- und Sicherheitspolitik beginnen am Samstag.

Die Veranstalter rechnen mit bis zu 500 Teilnehmern. Unter den Gästen werden unter anderem UNO-Generalsekretär Kofi Annan, die US-Senatorin Hillary Clinton und der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder erwartet.

Rumsfeld kommt doch

Am Donnerstag hatte es außerdem geheißen, auch US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld werde entgegen ursprünglichen Meldungen doch an der Konferenz teilnehmen, nachdem am Nachmittag die deutsche Bundesstaatsanwaltschaft bekannt gegeben hatte, nicht wegen Foltervorwürfe gegen US-Soldaten im Irak nicht den US-Verteidigungsminister zu ermitteln.

Rumsfelds Mitarbeiter wollten keinen direkten Zusammenhang zwischen der Mitteilung des Generalbundesanwalts und der Reise des Ministers nach München bestätigen. Rumsfeld hatte in der vergangenen Woche aber erklärt, dass rechtliche Fragen ein Aspekt seien, die über seine Teilnahme an der Sicherheitskonferenz entschieden.

Die als "Wehrkundetagung" bekannt gewordene Konferenz endet am Sonntag. Bereits am Freitag wollen Gegner der Tagung mit Mahnwachen und anderen Aktionen ihre Proteste beginnen. (red/APA/dpa)

Share if you care.