NATO weitet Afghanistan-Einsatz nach Westen aus

10. Februar 2005, 18:40
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500 neue Soldaten - Struck zufrieden über Aussöhnung mit USA

Nizza - Die NATO weitet ihren bisher auf den Norden Afghanistans beschränkten Einsatz in den Westen des Landes aus. Dies beschlossen die Verteidigungsminister der 26 NATO-Länder am Donnerstag in Nizza (Südfrankreich). Diplomaten sagten, Italien, Spanien und Litauen hätten sich bereit erklärt, im Rahmen der Stabilisierungstruppe (ISAF) in West-Afghanistan den zivilen Aufbau, beispielsweise so genannte Wiederaufbauteams (PRT), zu schützen. Für die Ausweitung sind 900 Soldaten erforderlich. Davon sollen 400 aus bisherigen Positionen abgezogen werden, 500 zusätzliche Soldaten werden benötigt. Die Gesamt-Truppenstärke erhöht sich dadurch von 8.500 auf etwa 9.000.

"Es ist klar, dass die NATO in Afghanistan einen großen Erfolg erzielt hat. Es geht jetzt in die zweite Stufe in den Westen über", sagte der deutsche Verteidigungsminister Peter Struck vor Journalisten. In einer dritten Phase ist auch eine Ausweitung in den Süden vorgesehen. Im Osten Afghanistans sind die USA mit der "Operation Enduring Freedom" tätig, dem Militäreinsatz zur Bekämpfung des Terrorismus.

Struck sagte, die deutsche Bundesregierung erwäge eine Ausweitung ihres Einsatzes im Norden Afghanistans. "Wir werden bei der Verlängerung des Bundestagsmandats, die im Oktober ansteht, auch darüber zu entscheiden haben, ob wir eine weitere Verantwortung übernehmen können." Dies werde aber auch von den politischen Entwicklungen in Afghanistan abhängen, wo vermutlich im Juni oder Juli ein Parlament gewählt werden soll.

Deutschland, das in Abu Dhabi (Vereinigte Arabische Emirate) bereits irakische Militärs und Polizisten ausgebildet hat, sei deswegen besonders gelobt worden, sagte Struck. "Viele Nationen haben das lobend hervorgehoben, weil sie selbst auch weniger tun als eigentlich zugesagt", sagte er. "Auch der Kollege (US-Verteidigungsminister Donald) Rumsfeld hat sich sehr lobend über den deutschen Beitrag geäußert. Amerika weiß, dass es keine deutschen Soldaten in Irak geben wird, akzeptiert diese Situation und bewertet unseren Beitrag sehr positiv."

Struck zeigte sich angetan, dass die Spannungen mit den USA um die Nicht-Teilnahme Deutschlands und Frankreichs am Irak-Krieg offensichtlich beigelegt sind. "Die Vergangenheit ist vergessen, was die Diskussion über den Irak angeht. Alle diskutieren nach vorne, auch diejenigen, die ins kritisiert haben wegen unserer Position. Wir haben ein normales gutes Verhältnis mit Amerika und erst recht mit Großbritannien. Und das ist eine gute Grundlage für die weitere Arbeit."

Die NATO ist nach den Worten eines Sprechers noch weit vom Ziel entfernt, 300 Ausbilder in den Irak zu schicken. Bisher seien lediglich 110 Ausbilder aus zehn NATO-Staaten in dem arabischen Land. In näherer Zukunft hoffe man die Zahl von 160 zu erreichen. Dem Vernehmen nach ist auch ein Fonds, aus dem Ausbildungskosten von jenen NATO-Mitgliedern mitfinanziert werden sollten, die aus politischen Gründen keinen eigenen Beitrag zur Ausbildung der irakischen Sicherheitskräfte leisten können, bisher lediglich mit "ein paar Millionen Euro" im "einstelligen Bereich" dotiert worden. (APA/dpa)

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