USA wollen Verbündete im Irak und Afghanistan "belohnen"

11. Februar 2005, 19:39
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Polen soll 100 Millionen Dollar und Visusmfreiheit erhalten - Fonds unterstützt Staaten, die sich für "Verbreitung der Freiheit auf der Welt" einsetzen

Washington - Die US-Regierung will Staaten finanziell belohnen, die sich an den Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan beteiligt haben. Aus dem Nachtragshaushalt von 80 Milliarden Dollar (62 Milliarden Euro), den Präsident George W. Bush dem Kongress in der nächsten Woche vorlegen wird, sollen 400 Millionen Dollar an die Verbündeten ausgezahlt werden, teilte das Weiße Haus am Mittwoch mit. Ein Viertel des Betrags soll an Polen gehen.

Der Fonds mit der Bezeichnung Solidaritätsinitiative unterstütze Staaten, die Truppen nach Afghanistan und in den Irak entsandt hätten oder sich in anderer Weise für die Verbreitung der Freiheit auf der Welt einsetzten, sagte Bushs Sprecher Scott McClellan.

Die Erklärung folgte auf ein Treffen Bushs mit dem polnischen Präsidenten Aleksander Kwasniewski in Washington. Polen führt das Kommando über die internationalen Truppen im Mittelirak und beteiligt sich daran mit 2.400 eigenen Soldaten. Noch in diesem Monat soll das Kontingent auf 1.700 Soldaten verringert werden. "Polen war ein fantastischer Verbündeter, weil der Präsident und die Bevölkerung die Freiheit lieben", sagte Bush auf einer Pressekonferenz. Kwasniewski teilte mit, er habe mit Bush über eine Erleichterung der Visabestimmungen zwischen beiden Ländern gesprochen.

Die Präsidenten von Polen und den USA haben in Washington einen Fahrplan vereinbart, der in frühestens zwei Jahren zur Aufhebung der Visumspflicht für Polen führen soll. Zunächst soll die hohe Quote von abgelehnten Anträgen gesenkt werden.

Viele Polen versprachen sich von der Beteiligung ihres Landes am Irak-Feldzug die Aufhebung der Visumspflicht für die USA. Im vergangenen September reiste Ex-Präsident und Nobelpreisträger Lech Walesa extra nach Washington, um in dieser Sache im Weißen Haus vorzusprechen. Die Enttäuschung darüber, dass die USA auf diese Forderung zögerlich reagierten, spricht aus den Berichten aller großen polnischen Tageszeitung über den Staatsbesuch Kwasniewskis am gestrigen Mittwoch. "Die Visa bleiben" titeln die Zeitungen in ihren Donnerstags-Ausgaben unisono.

Einen kleinen Erfolg allerdings brachte Kwasniewski mit. Bush erklärte sich bereit, dass von Polen begangene Verstöße gegen das US-Einwanderungsgesetz von vor 1989 aus dem Register gelöscht werden. Dadurch werde die Ablehnungsquote deutlich sinken, sagte Kwasniewski. Eine Ablehnungsquote von maximal drei Prozent ist Bedingung dafür, dass ein Land in den USA unter die visumsfreien Staaten aufgenommen werden kann. (APA/AP)

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