ÖH-Wahl voraussichtlich von 31. Mai bis 2. Juni

4. Mai 2005, 14:06
26 Postings

Mindestens 52 Mandate zu vergeben - genaue Zahl wird aber erst am letzten Wahlabend feststehen - Erste Wahl nach novelliertem HSG-Gesetz

Die ersten Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) nach dem neuen Modus sollen von 31. Mai bis 2. Juni stattfinden. Dies sieht ein Verordnungsentwurf vor, der vom Bildungsministerium zur Begutachtung versendet wurde. Zu vergeben sind mindestens 52 Mandate (bisher: 45). Weitere Sitze in der Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament, können durch Listenverbände errungen werden. Auf Grund der im Dezember verabschiedeten Novelle des Hochschülerschaftsgesetzes (HSG) können die Studenten die Bundesvertretung nicht mehr direkt wählen.

Stattdessen werden die Mandatare des österreichweiten Studentenparlaments von den Universitäts- und Akademievertretungen der einzelnen Hochschulen gemäß der Mandatsstärke der Fraktionen entsendet. Die Regierung begründete die Reform mit der größeren Autonomie der Unis im Zuge des Universitätsgesetzes 2002, die auch bei der Studentenvertretung eine Stärkung der Universitätsebene notwendig mache. Die rot-grüne ÖH-Spitze befürchtet hingegen, dass auf Grund der Abschaffung der Direktwahl der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) und den Fachschaftslisten (FLÖ) quasi automatisch die Mehrheit zufallen würde.

Im derzeit 45 Sitze umfassenden Studentenparlament verfügen Grüne und Alternative StudentInnen (GRAS) und AG über je 14 Mandate und der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) über zehn. Die FLÖ kommen auf drei, der Kommunistische StudentInnenverband (KSV) auf zwei sowie das Liberale StudentInnenforum (LSF) und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) auf einen Sitz. ÖH-Vorsitzende ist derzeit Barbara Wittinger (GRAS), ihre Stellvertreterin Patrice Fuchs (VSStÖ).

Laut der Verordnung entsendet künftig die Uni Wien zwölf Mandatare in die Bundesvertretung, die Universitäten Graz und Innsbruck sowie die Wirtschaftsuniversität Wien je vier, die Technische Universität Wien drei, die Universität Salzburg, die Medizinische Universität Wien, die Technische Universität Graz und die Universität Linz je zwei Mandatare und die Medizinischen Universitäten Graz und Innsbruck, die Montanuniversität Leoben, die Veterinärmedizinische Universität Wien, die Universität für Bodenkultur, die Universität Klagenfurt, die Universität für angewandte Kunst Wien, das Mozarteum Salzburg, die Musikuniversitäten Wien und Graz sowie die Pädagogischen Akademien des Bundes in Wien, Linz, Salzburg und Graz und die Pädagogische Akademie der Diözese Linz je einen Mandatar in die Bundesvertretung. Dazu kommt noch eine "Wahlgemeinschaft" aus allen kleineren Unis und Akademien, für die insgesamt zwei Sitze reserviert sind.

Darüber hinaus können noch "Listenverbände", zu denen sich "befreundete" Fraktionen zusammenschließen können, zusätzliche Mandate erringen. Die endgültig zu vergebende Mandatszahl wird daher vermutlich erst am letzten Wahlabend feststehen. (APA)

  • Artikelbild
    foto: standard/fischer
Share if you care.