Martin erhebt Spesenvorwürfe gegen ÖVP-Europaabgeordnete

11. Februar 2005, 11:07
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Karas und Rübig sollen sich mehrmals frühmorgens oder spätabends eingetragen haben, um Taggelder zu kassieren

Wien - EU-Abgeordneter Hans-Peter Martin hat neue Spesenvorwürfe gegen österreichische Parlamentarierkollegen erhoben. ÖVP-Europaabgeordneter Othmar Karas soll "immer wieder" Taggelder in Höhe von 262 Euro kassiert haben, obwohl er erst spätabends zu Parlamentssitzungen angereist oder frühmorgens von diesen abgereist sei, berichtet die Infoillustrierte "News" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Martin. Karas teilte "News" mit, dass er sich nur dann in Anwesenheitslisten einträgt, "wenn an dem betreffenden Tag parlamentarische Tätigkeiten anstehen".

Darunter sei neben "Straßburger Freitagen", an denen überhaupt keine Plenarsitzung mehr stattfindet, auch eine Sondersitzung am 21. Dezember - in der sitzungsfreien Woche vor Weihnachten. Damals wurden die Europaparlamentarier vom niederländischen EU-Ratspräsidenten Jan Peter Balkenende über die Ergebnisse des Gipfels vom 17. und 18. Dezember in Kenntnis gesetzt, bei dem der Beginn von Beitrittsverhandlungen für die Türkei beschlossen wurde. Karas sei der einzige Österreicher unter den 200 teilnehmenden Europaabgeordneten gewesen, schreibt "News".

Martin wirft Karas auch vor, am 24. November schon in der Früh nach Wien gereist zu sein. Um 12.16 Uhr hätte nämlich seine Mitarbeiterin mitgeteilt, dass der ÖVP-Abgeordnete in Wien sei. "Wer mittags schon in Wien ist und frühmorgens noch in Brüssel, muss den AUA-Flieger um 7.45 Uhr nehmen", wird der Mandatar der gleichnamigen Liste zitiert. Karas habe sich zumindest sechs Mal spätabends in das Register eingetragen. Einmal habe er in der Früh "mit zwei großen Gepäckstücken" auf das Register gewartet, das ihm erst gebracht werden musste. Ein Anruf in seinem Büro habe daraufhin ergeben, dass er "ab 12.30 Uhr in Wien" zu erreichen sei.

Ebenfalls mehrmals "zur Unzeit abends oder morgens eingetragen" haben soll sich ÖVP-Europaabgeordneter Paul Rübig. Dieser wehrt sich in "News" mit den Worten, er habe in einem der betreffenden Fälle an zwei Sitzungen zur neuen Chemikalienrichtlinie der EU teilnehmen müssen, weswegen er so früh am Morgen unterschrieben habe. Auch er betont, dass er sich nur eintrage, wenn parlamentarische Tätigkeiten anstünden.

Seinem früheren SPÖ-Fraktionskollegen Herbert Bösch wirft Martin indes vor, einmal Business-Class von Brüssel nach Wien geflogen zu sein, weil die Flugkosten vom Parlament an dem betreffenden Tag nicht pauschal, sondern in tatsächlicher Höhe vergütet worden seien. "Wenn Bösch allerdings selbst etwas zur Seite legen kann, fliegt der sparsame Vorarlberger selbstverständlich gerne billig", urteilt Martin über seinen Landsmann. (APA)

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