Hintergrund: Wahlen theoretisch innerhalb von zwei Monaten möglich

17. Februar 2005, 19:54
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Ausschreibung hat durch den Bürgermeister zu erfolgen und legt Stich- und Wahltag fest

Wien - Über den Zeitpunkt der nächsten Wien-Wahl wird derzeit eifrig spekuliert. Egal ob sie am Ende der Legislaturperiode im Frühjahr 2006 stattfindet oder vorverlegt wird: Prinzipiell ist die Abhaltung eines Urnenganges innerhalb von rund zwei Monaten möglich. Dies ist jener Zeitraum, der - unter Einhaltung sämtlicher Fristen - zwischen Neuwahl-Ausschreibung und Urnengang liegt. Naturgemäß länger ist die Zeitspanne von der politischen Entscheidung bis zur Wahl.

Gleichzeitig mit der Wahl eines Gemeinderats bzw. Landtags findet auch die Wahl der Bezirksvertretungen statt. Die Ausschreibung hat laut Gemeindewahlordnung durch den Bürgermeister im Amtsblatt der Stadt Wien zu erfolgen. Üblicherweise wird dies kurz nach Auflösung des Gemeinderates der Fall sein, zu der eine einfache Mehrheit reicht.

Auch was in der Ausschreibung stehen muss, ist klar festgelegt: "Die Wahlausschreibung hat den Tag der Wahl und die Zahl der in jedem Wahlkreis zu wählenden Mitglieder des Gemeinderates und die Zahl der in jedem Gemeindebezirk zu wählenden Mitglieder der Bezirksvertretungen zu enthalten."

Mindestens so wichtig ist der Stichtag, der ebenfalls in der Ausschreibung bekannt gegeben wird. Es ist dies jener Zeitpunkt, an dem alle Fristen ihren Ausgang nehmen. Dabei startet ein äußerst komplexer Mechanismus - mit Fristen, die zum Teil parallel laufen bzw. mit solchen, die chronologisch aufeinander folgen.

Vorgeschrieben wird unter anderem, wann das Wählerverzeichnis öffentlich aufgelegt werden muss. Diesem Akt folgen dann wieder diverse Einspruchsfristen. Auch für die Einreichung der Wahlvorschläge gibt es klar festgelegte Zeitabläufe.

Wahlberechtigt sind beim nächsten Urnengang alle Personen, die am Stichtag das 16. Lebensjahr vollendet haben. Damit ist die Wiener Landtagswahl die erste, in der Unter-18-Jährige ihre Stimme abgeben werden. Auf Bezirksebene dürfen das auch EU-Bürger, die nicht die österreichische Staatsbürgerschaft haben. Pläne, dies auch anderen Ausländern zu ermöglichen, scheiterten am Verfassungsgerichtshof. (APA)

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