Sicherheitskoordinator: Ein US-Militär soll es richten

9. Februar 2005, 18:35
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US-General Ward zum "Sicherheitskoordinator" ernannt - soll Autonomiebehörde helfen "Anstrengungen im Bereich der Sicherheit zu erweitern"

Mit der Ernennung eines US-Generals, der als "Sicherheitskoordinator" für das Verhältnis zwischen Palästinensern und Israelis fungieren soll, ist die Regierung von US-Präsident George W. Bush ihrer alten Linie treu geblieben: keine Entsendung eines offiziellen Nahostgesandten, wie ihn Bushs Vorgänger Bill Clinton mit Dennis Ross einsetzte; lieber ein Militär mit eng umgrenztem Auftrag als ein Diplomat mit politischem Profil.

Nach Anthony Zinni, dem früheren Befehlshaber des US-Zentralkommandos, der im Zuge des "Tenet-Plans" - benannt nach dem früheren CIA-Chef George Tenet - im Frühjahr 2002 Modalitäten für eine Waffenruhe zwischen Israelis und Palästinensern finden sollte, schickt Washington nun den Drei-Sterne-General William E. Ward nach Nahost. Ward, so erklärte Außenministerin Condoleezza Rice, soll der palästinensischen Autonomiebehörde helfen, "ihre jüngsten Anstrengungen im Bereich der Sicherheit zu konsolidieren und zu erweitern und die Wiederaufnahme einer israelisch-palästinensischen Sicherheitskoordinierung zu ermutigen". Der Friedensprozess solle so weit wie möglich frei von ausländischer Vermittlung sein, machte Rice klar.

Ward ist Vizekommandeur der US-Streitkräfte in Europa und ein früherer Befehlshaber der Nato-Friedenstruppe in Bosnien. Seine Erfahrungen in Nahost beschränken sich auf eine kurze Zeit als Verantwortlicher für die US-ägyptische Militärkooperation in der amerikanischen Botschaft in Kairo. Wards Ernennung gilt als Terrainverlust für die CIA, die bisher in die Nahostpolitik hineinregierte. (DER STANDARD, Printausgabe, 9.2.2005)

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    Militär statt eines profilierten Sondergesandten: General William E. Ward soll bei den Sicherheitsfragen der Konfliktparteien in Nahost helfen.

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