Darabos wirf der ÖVP "Feigheit" vor

9. Februar 2005, 13:46
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SPÖ würde als Regierungspartei sofort sechs Monate Zivildienst einführen

Wien - SP-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos findet es "ein wenig eigenartig und feig", dass die ÖVP nicht auf sein Angebot eingegangen sei, die Zweidrittelmehrheit für die Abstimmung über den Zivildienst aufzuheben und dadurch eine einfachgesetzliche Regelung zu ermöglichen. "Wenn die ÖVP wirklich für eine Verkürzung des Zivildienstes wäre, müsste sie auf unseren Vorschlag mit Freude reagieren", meinte Darabos im Gespräch mit dem STANDARD. Es wäre nur "fair", die Zweidrittelmehrheit aufzuheben und zu sehen, wo die Mehrheiten im Parlament sind: "Ist die Mehrheit für sechs Monate, wie es die Bevölkerung will, oder ist die Mehrheit für neun plus drei Monate, wie es die ÖVP will."

"Nachdenkprozess"

Darabos meinte, er hoffe nach wie vor auf einen "Nachdenkprozess" in der ÖVP und auf eine vernünftige Lösung, die er naturgemäß mit dem Vorschlag der SPÖ gleichsetzt: "Wenn es nicht dazu kommt, dann soll es offensichtlich darauf hinauslaufen, dass alles so bleibt wie es ist, nämlich bei zwölf Monaten. Auf diese Weise soll die Schuld der SPÖ zugeschoben werden." Dagegen setzt sich Darabos schon jetzt vorbeugend zur Wehr: "Das ist absurd, weil wir immer für sechs Monate eingetreten sind." Er lässt keinen Zweifel daran, dass die SPÖ dieses Modell als Regierungspartei sofort umsetzen würde.

Als besonders skurril bezeichnet der Darabos die Rolle der FPÖ in der Debatte um die Verkürzung des Zivildienstes. Diese habe bis zuletzt ein Modell verfolgt, das keine Verkürzung vorsehe und als Alternative für den Fall der Undurchsetzbarkeit vorgeschlagen, zehn Monate Pflichtdienst plus zwei freiwillige Monate einzuführen. Darabos, nicht ohne Häme: "Ganz still und leise hat am Ende die FP-Vertreterin in der Zivildienstkommission, Helene Partik-Pablé, dem ÖVP-Modell zugestimmt. Aber der Umfaller hat im Endeffekt auch niemanden mehr überrascht." (kob/DER STANDARD, Printausgabe, 9.2.2005)

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