Einen vorgezogenen Urnengang schon im Frühjahr 2005 schließt Bürgermeister Häupl im Interview mit Roman David-Freihsl "zu nahezu 100 Prozent aus".
Michael Häupl: Der Wunschtermin ist der vorgesehene Zeitpunkt im März 2006. Aber um es glasklar zu sagen: Natürlich wäre eine Entscheidung des Bundes auf eine Vorverlegung der Nationalratswahl in den Herbst 2005 auch für uns Anlass, über eine Vorverlegung um ein paar Monate nachzudenken.
Standard: Würde die dann gleichzeitig mit der Nationalratswahl stattfinden?
Häupl: Das lässt sich zur Stunde nicht sagen. Da ist sicher das eine oder andere taktische Moment zu berücksichtigen, aber wir werden die Wähler sicher nicht überfordern. Es wird sicher nicht an einem Wochenende in Wien gewählt und am nächsten findet die Nationalratswahl statt. Das wäre natürlich mäßig schlau.
Standard: Wenn der Bund im Herbst wählt, wäre auch eine Wiener Wahl in diesem Frühjahr denkbar?
Häupl: Aus meiner Sicht spricht dafür überhaupt nichts. Ich will nicht Wahlen mutwillig vom Zaun brechen und ich will keinen Wahlkampf in Permanenz. Wir wurden gewählt, um zu arbeiten und nicht, um permanent Wahlkampf zu machen.
Standard: Das Frühjahr schließen Sie weit gehend aus?
Häupl: Das Frühjahr 2005 schließe ich zu nahezu 100 Prozent aus.
Standard: Wäre nur eine Vorverlegung der Bundeswahlen Anlass für frühe Wiener Wahlen oder könnte das auch eine Dauerkrise im Bund sein?
Häupl: Das sind wir eh gewohnt. Wenn man die letzten Monate der Bundesregierung Revue passieren lässt, sind die ohnehin in einer Dauerkrise. Das ist schon fast ein Normalzustand und kein Anlass.
Standard: Sollen die Wiener Wahlen zwei Monate vor der Bundeswahl stattfinden?
Häupl: Da sind mehrere Varianten möglich. Ich werde mir das zum gegebenen Zeitpunkt dann überlegen und schnell entscheiden. Der entscheidende Punkt für mich ist: Heißt es, dass es wegen der Vorverlegung der Bundeswahlen um ein Jahr ein Dreivierteljahr Wahlkampf gibt? Das wäre unzumutbar.
Standard: Werden mögliche frühe Wahlen kommende Woche das Hauptthema bei der SPÖ-Klubklausur in Rust sein?
Häupl: Nicht bei der Klubsitzung. Da haben wir uns mit Sachthemen zu beschäftigen. Mit Fragen der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, der Gesundheits- und Bildungspolitik und darüber hinaus mit den Themen Kultur und Integration.
Standard: Wahlen werden also kein Thema sein in Rust?
Häupl: Wir werden uns im Wiener Ausschuss mit dieser Frage beschäftigen, weil man einfach vorbereitet sein muss. Man muss zur Kenntnis nehmen, dass Wahlvorbereitungen ein gutes halbes Jahr dauern. Ich möchte einfach mit dem Wiener Ausschuss so präsent sein, dass ich sagen kann: Okay, notfalls kann auch in 14 Tagen ein Wahlkampf beginnen. Ich halte das nur für korrekt und fair. Du meine Güte - bei dem Zustand der österreichischen Bundesregierung weiß man nie, was passiert.
Standard: Haben Sie direkte Signale, dass die Bundeswahl vorverlegt wird?
Häupl: Ich habe ziemlich konkrete Informationen, dass äußerst ernsthaft darüber nachgedacht wird. Alle lächerlichen Dementis aus der Giftküche des Herrn Lopatka, die können das alles nicht beseitigen. Es ist so, dass darüber ernsthaft nachgedacht wird.
Standard: Wie sehen die aktuellen Umfragewerte aus?
Häupl: Die sind so gut, dass ich sie vor mir selbst verheimliche. Die SPÖ liegt kontinuierlich mit einem Fünfer vorne, die FPÖ liegt kontinuierlich an vierter Stelle - je aggressiver der Herr Strache ist, desto mehr verlieren sie wieder. Grüne und ÖVP sind Kopf an Kopf, so bei 17, 18 Prozent.
Standard: Da kann leicht das Gefühl entstehen, die Wahl sei eh schon gelaufen.
Häupl: Selbstverständlich. Das ist unser Kernproblem. Womit ich mich mit meinen Freunden unterhalte ist die Mobilisierungsfähigkeit der eigenen Wähler. Die SPÖ kann sich nur selbst besiegen.
Standard: Und die beste Mobilisierung ist der Frontalangriff gegen Schwarz-Blau?
Häupl (lacht): Natürlich werden wir keine Möglichkeit auslassen, die unsere Wähler mobilisiert. Da müssten wir ja leicht bescheuert sein, wenn wir das täten.
(DER STANDARD, Printausgabe, 9.2.2005)
drum gibt vorgezogene Neuwahlen"
Aha ! Und was bitteschön kann man daraus lernen ???
Natürlich hat die SPÖ die absolute Mandatsmehrheit, um vorgezogene Neuwahlen zu beschließen; und natürlich wird sie genau das tun, wenn ihr die Umfragen günstig erscheinen.
Von wegen "Wir wurden gewählt, um durchzudienen"
Da lachen ja die Hühner ....
gusi u. häupi...die 2 spö protagonisten par exelence...dem häupl fehlt nur noch die revolutionsuniform...tzzz...dass sich die wiener nicht schämen mit so einem bürgermeister...welcome to the year 2005 -> häupl wäre in den 70igern der richtige gewesen...jezz zählt er zu den ewiggestrigen.
er weiß worauf es ankommt und kennt das Befinden/ kennt seine Leut.
Wie immer man zu ihm und seiner Vergangenheit stehen mag.
Häupl ist ein politisches Talent (andere sagen er hat keinen nennenswerten Gegner), UND steht klar gegen Fremdenfeindlichkeit ein - soweit es ihm möglich erscheint.
(Die Öffnung der Gemeindebauten für Ausländer (von Grünen und Övp gefordert) kann er bei seinen Parteikollegen anscheinend nur schwer umsetzen.)
Egal, Häupl und Gusenbauer kann man nicht miteinander vergleichen.
Häupl steht weit über Gusenbauer, spielt in einer höheren Liga - auch wenn Gusi. der Parteiobmann ist.
...an Österreich ist ja, daß Häupl im Vergleich zu anderen PolitikerInnen richtig modern wirkt. Klar steckt er in den 1970ern fest. Leider ist der Bundesregierung die Geisteshaltung der 1930er zu eigen, und vielen LandespolitikerInnen sogar noch ältere...
Die Grünen scheinen zumindest die frühen 1990er erreicht zu haben.
...kann er sich an seine burschenschafter-vergangenheit erinnern, und behauptet nicht, lediglich sein säbel/degen/schwert sei mitglied gewesen. manche leute sind eben lernfähig, andere nicht. erinnert sie irgendwas bei häupls politik an burschenschaften? ... na eben....
das merkt man ja wirklich, wie tag täglich dazu Stellung nimmt.
Er hat sich noch nie öffentlich bekannt und mir ringt es eigentlich nur immer ein Lächeln, wenn der Ex-Burschenschafter über die anderen Burschenschafter urteilt.
Vor allem, wenn er sich nicht aus ideologischen Gründen von ihnen verabscheidet hat, sondern aus erfolgsorientierten....
wir befinden uns hier nicht beim spö-parteitag sondern in einem politisch unabhängigen forum. also ist dieses andauernde "freundschaft" eher lästig bis peinlich als konstruktiv. die dies interessiert wissen jetzt welch gesinnung sie sind und den anderen ists egal.
also, sparen sie sich die überflüssige tipslerei (oder copypasterei)
in keiner feindschaft.
Natürlich, Parteien und Vereine sind doch auch nur ein Spiegelbild unserer Gesellschaft.
Da hilft nur eines: Wegstecken, durchtauchen, neue Freunde/Mitstreiter suchen, von vorne wieder anfangen und die eigenen Ideen beim 2. Anlauf besser kommunizieren.
Resignation ist die schlechteste aller Möglichkeiten.
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