OSZE Medienbeauftragter besucht Weißrussland

16. Februar 2005, 13:43
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Haraszti soll bei "Errichtung freier Medienlandschaft helfen"

Der Medienbeauftragte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Miklos Haraszti, wird von Mittwoch bis Freitag auf Einladung des Außenministeriums in Minsk Weißrussland besuchen. Wie aus einer am Montag veröffentlichten Aussendung der OSZE weiter hervorgeht, ist der Zweck des Besuchs, Informationen über die Mediensituation Weißrusslands aus erster Hand zu bekommen.

Dazu soll Weißrussland "bei der Errichtung einer freien und offenen Medienlandschaft, übereinstimmend mit den OSZE-Kriterien", geholfen werden. Im Rahmen dieses Besuches wird Haraszti mit Außenminister Sergej Martynow, Informationsminister Wladimir Russakewitsch, Kommunikationsminister Wladimir Gontschareko und dem Vorsitzenden des parlamentarischen Komitees für Menschenrechte, Ethik und Medien Juri Kulakowski zusammentreffen. Maraszti wird sich außerdem mit Journalisten und Vertretern von nicht staatlichen Medienorganisationen treffen.

Das von Präsident Aleksandr Lukaschenko autoritär regierte Weißrussland steht seit Jahren in der Kritik von Menschenrechtsorganisationen und der EU. Lukaschenko wird vorgeworfen, Demokratie, Meinungs- und Pressefreiheit massiv einzuschränken und damit gegen die Prinzipien der OSZE zu verstoßen. (APA)

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