Bush legt Entwurf für Haushalt 2006 vor

7. Februar 2005, 19:47
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Verteidigungsausgaben sollen erhöht und Mittel für die Gesundheit gekürzt werden - Cheney verteidigt Haushaltsplan

Washington - US-Präsident George W. Bush legt am Montag seinen Entwurf für den Haushalt 2006 vor. Darin werden nach Informationen der "New York Times" die Ausgaben für Verteidigung um 4,8 Prozent erhöht und die Gelder für das Gesundheitsministerium um 2,4 Prozent gekürzt. Bush hatte angekündigt, das US-Budget 2006 werde ein geringeres Volumen haben als in den Vorjahren.

In seinem Haushaltsentwurf will er Steuersenkungen dauerhaft festschreiben und an dem Ziel einer Halbierung des Defizits bis 2009 festhalten. Für 2005 rechnet das Weiße Haus mit einem Rekord-Haushaltsloch von 427 Milliarden Dollar (329,5 Milliarden Euro). Die Militäreinsätze in Afghanistan und im Irak kosten die USA jeden Monat 4,7 Milliarden Dollar.

Cheney verteidigt Haushaltsplan

Einen Tag vor der Vorlage des US-Haushaltsentwurfs für 2006 hat Vizepräsident Dick Cheney die Pläne gegen die Kritik der Demokraten verteidigt. "Dies ist das stringenteste Budget seit dem Amtsantritt unserer Regierung", sagte Cheney am Sonntag dem Fernsehsender Fox. Der Entwurf sei fair, vernünftig und verantwortungsvoll und habe absolut nichts mit Kahlschlag zu tun.

Der Haushalt sieht für das Finanzjahr 2006, das am 1. Oktober dieses Jahres beginnt, Ausgaben in Höhe von 2,5 Billionen Dollar (1,9 Billionen Euro) vor. Die Vorschläge, die am Montag veröffentlicht werden sollten, basieren auf der Erwartung, dass im laufenden Haushaltsjahr ein neues Rekorddefizit von 427 Milliarden Dollar erzielt werden dürfte - gegenüber 412 Milliarden im vergangenen Jahr. Bis 2009, wenn die Amtszeit von US-Präsident George W. Bush endet, soll dieses Defizit auf 230 Milliarden Dollar zurückgefahren werden.

Die Demokraten haben Bush vorgeworfen, in Dutzenden Bereichen radikale Kürzungen durchsetzen zu wollen, um seine geplanten Steuererleichterungen beibehalten zu können. Diese aber begünstigten in erster Linie die Wohlhabenden, hieß es. (APA/AP)

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