Zivildienst: SPÖ bietet Regierung Kompromiss an

7. Februar 2005, 18:25
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Darabos: Aufhebung der derzeitigen Regelung mit Zwei-Drittel-Mehrheit möglich

Wien - Die SPÖ hat in der Diskussion um die Zivildienstverkürzung nun der schwarz-blauen Regierung einen Kompromiss angeboten. Die derzeitige Regelung könne im Parlament mit Zwei-Drittel-Mehrheit aufgehoben werden, dann könne man "eine einfachgesetzliche Regelung suchen", sagte Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos laut einem Bericht der "Zeit im Bild 1" vom Sonntag.

Zuvor hatte es eine Pattstellung gegeben, da die schwarz-blaue Regierung für die Verkürzung des Zivildienstes von zwölf auf neun Monate die Stimmen der SPÖ braucht - das Gesetz schreibt dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit vor. Die SPÖ befürwortete jedoch sechs Monate. Darabos sieht das Angebot nicht als "Finte": die Regierung solle "Vertrauen in ihre Gesetzesvorschläge haben", sagte er. (APA)

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