Asylpolitik als Wahlkampfthema

10. Februar 2005, 18:03
10 Postings

Schon die Wahl 2001 gewann Premier Rasmussen mit einer restriktiven Ausländerpolitik - Mit Infografik

Kopenhagen - Dänemark wählte am Dienstag ein neues Parlament. Im Wahlkampf beglückte Rasmussen seine Landsleute etwa mit den Versprechen, die Steuern nicht anzuheben und bis zum Jahr 2010 60.000 Arbeitsplätze schaffen zu wollen. Tatsächlich wächst die Wirtschaft, die Arbeitslosigkeit sinkt und die Inflation ist gebändigt, gleichzeitig gibt es einen Haushaltsüberschuss. Zudem machte der Premier die Einwanderung wieder zum Wahlkampfthema. Schon die Wahl 2001 gewann er mit einer restriktiven Ausländerpolitik. Heute spricht er von einem "geheimen Abkommen" mit dem die Linke die Tore für Immigranten "wieder weit öffnen" wolle.

Gleichzeitig pries Rasmussen die Statistiken seines Erfolges: Die Zahl der Asylbewerber sank binnen einer Legislaturperiode auf ein Viertel des Wertes von 2001. Suchten damals noch rund 12.500 Ausländer um Asyl an, waren es im Jahr 2004 nur noch etwa 3200. Zehn Prozent der Anträge wurden 2004 positiv beschieden; vier Jahre zuvor waren es 53 Prozent. (AFP/DER STANDARD, Printausgabe, 7.2.2005/red)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Wahlwerbereigen in Kopenhagen.

  • Dänisches Parlament
    grafik: der standard

    Dänisches Parlament

Share if you care.