Israelis und Palästinenser vertagen Gefangenen-Streit

6. Februar 2005, 15:27
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Gemeinsamer Ausschuss vereinbart: Vertrauensbildende Maßnahme im Vorfeld des Sharon-Abbas-Gipfels

Jerusalem/Tel Aviv/Ankara/Kairo - Die israelische Regierung will nun doch die Freilassung von palästinensischen Gefangenen prüfen, die wegen Angriffen auf Israel inhaftiert sind. Das erklärten israelische Regierungsmitglieder am Sonntag nach einem Treffen von Unterhändlern beider Seiten, bei dem grundsätzlich die Bildung einer gemeinsamen Kommission zur Freilassung von Häftlingen vereinbart wurde. Zwei Tage vor dem Gipfeltreffen des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas (Abu Mazen) im ägyptischen Sharm el-Sheikh wurde damit ein Problem entschärft, das zuletzt für Verstimmung auf Seiten der Palästinenser gesorgt hatte.

Freilassung wurde als unzureichend kritisiert

Vertreter der Autonomiebehörde hatten die von Israel als Geste des guten Willens angekündigte Freilassung von 900 Häftlingen als unzureichend kritisiert. Von der israelischen Amnestie profitierten nur Gefangene mit kurzen Haftstrafen, sagte Kabinettsminister Saeb Erekat. Der für Gefangenenfragen zuständige palästinensische Minister Hisham Andel Rasek meinte, falls Israel seine Kriterien nicht lockere, könnte das dem Bemühen von Abbas schaden, militante Gruppen zu einer Waffenruhe zu bewegen.

Die Vereinbarung über die Bildung des Komitees wurde bei den Gipfelvorbereitungen am späten Samstagabend erreicht. Sie soll am Dienstag in Sharm el-Sheikh offiziell bekannt gegeben werden. Erekat sagte, unter den ersten Kandidaten für eine Freilassung seien palästinensische Häftlinge, die vor 1993 gefangen genommen worden seien.

Der israelische Vize-Verteidigungsminister Zeev Boim sagte im Militärrundfunk, Israel wolle gegenüber Abbas mehr Flexibilität zeigen. "Die Frage der Gefangenenfreilassung ist ihnen sehr wichtig, also müssen wir Gefangene freilassen", sagte er. "Das Komitee wird diskutieren, wie das geschehen kann." Israel, das rund 7.000 Palästinenser inhaftiert hat, werde damit keine Eile haben. (APA/AP/sda)

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