Rice lobt Polen für "herausragendes" Engagement im Irak

7. Februar 2005, 16:12
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US-Außenministerin würdigt polnische Opfer - Treffen mit Erdogan und Russland Außenminister Lawrow

Warschau - Bei ihrem Antrittsbesuch in Warschau hat US-Außenministerin Condoleezza Rice der polnischen Regierung für ihr militärisches Engagement im Irak gedankt. "Polens Mitwirkung im Irak ist herausragend", sagte Rice auf einem Treffen mit Außenminister Adam Rotfeld. Ministerpräsident Marek Belka drückte sie ihr Beileid für den Tod polnischer Soldaten im Irak aus. Die Anstrengungen Polens "für Demokratie und Freiheit werden hoch geschätzt", sagte Rice.

Die US-Außenministerin machte deutlich, dass Washington Warschau die angekündigte Reduzierung des polnischen Truppenkontingents von derzeit 2.500 auf 1.700 Soldaten nicht übel nimmt: "Amerika glaubt auch nicht für einen Moment, dass die Unterstützung für das irakische Volk schwindet." Die polnischen Streitkräfte hatten im September 2003 die Verantwortung für eine von drei Besatzungszonen im Irak übernommen und befehligen dort bis heute eine multinationale Truppe.

"Altes" und "neues" Europa ein Missverständnis

Sowohl Rice als auch ihr polnischer Kollege Rotfeld sprachen sich dafür aus, die Spaltung der europäischen Staaten - von denen einige die USA im Irak unterstützt hatten, während andere den Krieg ablehnten - zu überwinden. Rotfeld erklärte, die Unterteilung des Kontinents in ein "altes und ein neues Europa" sei ein Missverständnis. Und Rice, die zuvor in Berlin mit dem deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder zusammengetroffen war, sagte: "Ich glaube, was wir aus Europa hören, ist der Wunsch, in diesem großartigen Bündnis ein neues Kapitel aufzuschlagen."

Mehr Demokratie von Russland gefordert

Die frühere Sowjetexpertin Rice rief zudem die russische Regierung auf, für mehr Demokratie zu sorgen. "Wir sind offensichtlich besorgt... Es ist wichtig, dass Russland der Welt klar macht, dass es bestrebt ist, den Rechtsstaat und die Rolle der unabhängigen Justiz zu stärken sowie eine freie und unabhängige Presse zuzulassen." Dabei handle es sich um "Grundlagen" der Demokratie. Eine Demokratisierung in Russland werde die Beziehungen zu den USA und Europa vertiefen helfen, fügte Rice hinzu. Vor allem das augenscheinlich politisch motivierte Vorgehen der russischen Justizbehörden gegen den Chef des Ölkonzern Yukos, Michail Chodorkowski, hat im Westen Befremden ausgelöst.

Treffen mit Erdogan und Russlands Außenminister Lawrow

Condoleezza Rice ist anschließend in der türkischen Hauptstadt Ankara weitergereist. Unmittelbar nach ihrer Ankunft traf sie mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan zusammen. Anschließend war eine Unterredung mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow geplant, der sich ebenfalls in Ankara aufhält.

Bei der Unterredung mit dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan in Ankara ging es nach Angaben des Regierungschefs um Afghanistan, den Irak, die Lage im Nahen Osten und um Zypern. Einzelheiten nannte er nicht. Die Beziehungen der Türkei zu den Vereinigten Staaten bezeichnete Erdogan als positiv. Im Zuge des Irak-Krieges war es jedoch zu Spannungen zwischen der Türkei und den USA gekommen. Die Türkei hatte vor allem Sorge, der Krieg könnte zu einer Spaltung des Nachbarlandes und zur Bildung eines Kurdenstaates im Norden des Iraks führen und damit Unruhen im türkischen Kurdengebiet auslösen.

Rice hält sich noch bis Sonntag in der Türkei auf. Ankara ist nach Warschau, Berlin und London die vierte Station ihrer Europa- und Nahostreise. Weitere Stationen sind Jerusalem, Ramallah, Rom, Paris, Brüssel und Luxemburg. (APA/AP/Reuters)

Nachlese

"Neues Kapitel" in Beziehungen
Rice in Berlin - Schröder lehnt zusätzliches Engagement in Afghanistan ab - Zu mehr Engagement in Irak bereit

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    US-Außenministerin Condoleezza Rice traf Polens Premierminister Marek Belka.

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