Kapitän will Kurswechsel

4. Februar 2005, 19:11
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Jobs und Wirtschaft sind die bestimmenden Koordinaten, nach denen José Manuel Barroso seinen Kurs ausrichtet - Von Eva Linsinger

Langsam, aber stetig kristallisiert sich die Richtung heraus, in die Kapitän José Manuel Barroso das Schiff Europa lenken will. Jobs und Wirtschaft, das sind die bestimmenden Koordinaten, nach denen er seinen Kurs ausrichtet. Damit steuert EU-Kommissionspräsident Barroso andere Ufer an als sein Vorgänger im Chefsessel Europas, Romano Prodi.

Prodis Kommission hatte ein großes Kernthema: die Vergrößerung der Union. Neben dieser Erweiterung setzte Prodi auf einen großen Aktionsradius, seine Kommission betätigte sich nachgerade als Gesetzesentwurfmaschine. Vor allem im Umweltbereich stieß Margot Wallström so viele Richtlinien aus, dass manche Wirtschaftslobbyisten aus dem Stöhnen gar nicht mehr herauskamen. Ein so breites Betätigungsfeld zu suchen, birgt eine logische Gefahr: sich völlig zu verzetteln.

Auch daher trommelt die Kommission ihr Motto: Weniger ist mehr. Diese Philosophie lässt nicht für die ganze Themen-Palette Platz, Umwelt etwa kommt nicht vor. Getreu der Reduzierung hat Barroso der umtriebigen Wallström das Umweltressort entzogen und sie mit der Sisyphusarbeit eingedeckt, EU-Anliegen besser zu kommunizieren. Barroso begründet die neue Schwerpunktsetzung treuherzig so: "Wenn man drei Kinder hat, Umwelt, Soziales und Wirtschaft, und das Kind Wirtschaft krank ist, dann muss man sich um das kranke Kind kümmern." Die Pflege schaut etwa so aus, dass das Prodi-Erbe Chemikalienrichtlinien industriefreundlicher gestaltet wird.

Barroso, der aus seiner wirtschaftsliberalen Ausrichtung nie ein Hehl machte, hat schon Recht: Beschäftigung und Wachstum sind die großen Sorgen Europas. Wenn die Arbeitslosigkeit in Rekordhöhen klettert und Europas Wirtschaft den USA und Asien hinterherschwächelt, ist jede Anstrengung hilfreich, Europa aus der Flaute zu bringen.

Bloß: Barroso ist auf dem Schiff Europa nicht der einzige Kapitän. Große Mitgliedstaaten wie Frankreich oder Deutschland können ihm massiv ins Steuerruder greifen. Wenn sie seine Kursvorgaben nicht unterstützen, bleiben die neuen Ufer außer Reichweite. Denn gerade bei den Strukturreformen, die Barroso so energisch zur Modernisierung der Wirtschaft einfordert, kommt die Kommission nicht wesentlich über die Rolle der Mahnerin und Antreiberin hinaus.

Das gilt auch für den zweiten Themenbereich, in dem Barroso markante Unterschiede zu Prodi zeigt: der Außenpolitik. Der Transatlantiker Barroso gibt sich entschlossen, die EU zum wirklichen Player am außenpolitischen Parkett zu machen. Auch hier sind ihm die Hände gebunden, ohne einheitliche Linie der Mitgliedstaaten wird Europas Außenpolitik nicht über das jetzige Stadium hinauskommen: verworren und schwach.

Bisher hat Barroso seinen Plan, alles der Ankurbelung der Wirtschaft unterzuordnen, eloquent begründet. Das Meisterstück steht aber noch aus: Er muss die 25 Regierungschefs davon überzeugen. Sonst bleibt der gewünschte Kurswechsel ein frommer und einsamer Wunsch aus Brüssel. (DER STANDARD, Printausgabe, 5./6. 2.2005)

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