"Römisch fünf für Frauenpolitik"

4. Februar 2005, 12:27
2 Postings

SPÖ: In fünf Jahren Schwarz-Blau ist Frauenpolitik zu einem Kabarettstück verkommen - ÖVP-Scheucher: Polemik hilft wenig

Wien - Eine negative Bilanz zogen die Frauenpolitikerin der Opposition anlässlich des fünfjährigen Bestehens der schwarz-blauen Koalition. "V wie verkorkst, ist die ÖVP vor allem in Frauenfragen", erklärte SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Bettina Stadlbauer zur Inszenierung der Regierung als Römische Fünf. "Wir sind es mittlerweile gewohnt, denn alles auch die Frauenpolitik, ist in diesem Land zu einem Kabarettstück verkommen."

Der Postenverschleiß an der Spitze der Ministerien sei einzigartig. "Zunächst wurde das Frauenministerium gänzlich abgeschafft. Dann wurden die Frauenfragen vorübergehend dem Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen untergeordnet. Später hat man uns Herbert Haupt als Frauenminister vorgesetzt. Sein 'Glanzstück' in der Frauenpolitik war die Gründung einer Männerabteilung. Und seine Nachfolgerin Maria Rauch-Kallat wird in die Geschichte als Gesundheits- und Schweigeministerin eingehen, denn frauenpolitische Anliegen werden permanent unter den Tisch gekehrt", zog Stadlbauer eine kritische Bilanz.

Durch den längeren Durchrechnungszeitraum müssten Frauen massive Verluste bei den Pensionen hinnehmen. Nur mehr jede zweite Frau schaffe den Wiedereinstieg, obwohl die Auswirkungen des Kindergeldes in den nächsten Jahren erst richtig spürbar werden. Die katastrophalen Einkommensunterschiede zwischen Männern und Frauen haben Österreich von der Europäischen Kommission erst kürzlich eine Rüge wegen "unzureichenden politischen Anstrengungen" zur Verkleinerung der Einkommensschere eingebracht.

Sozialer Abstieg für Frauen

Brigid Weinzinger, Frauensprecherin der Grünen, diagnostizierte während Schwarz-Blau "sozialen Abstieg von und für Frauen quer durch Österreich. Bei den Pensionen, bei der Arbeitslosigkeit und in der Armutsgefährdung: Frauen sind schlechter dran als vor dem Februar 2000."

Auch die neuesten Daten sprächen eine deutliche Sprache: "Die Erwerbsquote bei Frauen sinkt und sinkt. Auch im europäischen Vergleich rutscht Österreich ab. Die Armutsgefährdung für Frauen steigt, insbesondere für die AlleinerzieherInnen. Und der Verschlechterung der Einkommenssituation von Frauen wird zugeschaut und nicht einmal mehr der Eindruck erweckt, als ob dagegen Aktivitäten ergriffen würden", kritisierte Weinzinger drei Kernbereiche.

ÖV-Scheucher-Pichler: Polemik hilft wenig

Auf die Kritik der Opposition reagierte ÖVP-Frauensprecherin Elisabeth Scheucher-Pichler mit Gelassenheit. "Selbst so lange Regierungsverantwortung mit der SPÖ zu tragen ohne sich verantwortlich zu fühlen und dann fünf Jahre nur auf Gelegenheiten zu warten, die Frauenpolitik der Regierung krank zu jammern, ist einfach zu wenig." Nur Polemik helfe den österreichischen Frauen nicht weiter - gefragt seien Maßnahmen.

Frauenministerin Maria Rauch-Kallat habe diese zahlreich umgesetzt. Vom Jahr 2000 bis zum Jahr 2004 sei etwa die Frauen-Erwerbsquote von 59,6 Prozent auf 62,8 Prozent im EU-Schnitt gestiegen. "Auch die Einkommensschere zwischen Frauen und Männern ist durch die Steuerreform verkleinert worden", betonte Scheucher- Pichler. Nicht unerwähnt bleiben solle auch die Tatsache, dass in der schwarz-blauen Bundesregierung mehr Frauen als in jeder anderen Regierung zuvor vertreten seien.

"Wir wollen, dass Frauen die Möglichkeit haben, ihre Lebensplanung eigenverantwortlich zu treffen. Diese Wahlfreiheit sei in der Frauenpolitik unerlässlich", so Scheucher-Pichler abschließend. (red)

Share if you care.