"Neues Kapitel" in Beziehungen

5. Februar 2005, 09:07
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Rice in Berlin - Schröder lehnt zusätzliches Engagement in Afghanistan ab - Zu mehr Engagement in Irak bereit

Berlin - Deutschland ist nach Worten von Bundeskanzler Gerhard Schröder bereit, sich stärker beim zivilen Wiederaufbau im Irak zu engagieren. Es komme jetzt darauf an, dem Irak bei der weiteren Demokratisierung zu helfen, sagte er am Freitag nach seinem Gespräch mit US-Außenministerin Condoleezza Rice in Berlin. In dieser Auffassung seien sich Berlin und Washington einig. Schröder bot an, die Führung in Bagdad auch beim Aufbau von Ministerien zu unterstützen. Es gehe nun darum, dem Irak eine demokratische stabile Perspektive zu geben. Das gelte unabhängig von der Frage, wie der Irak-Krieg bewertet wurde.

Rice ermahnte den Iran erneut, sich bei seinen Atomplänen unverzüglich an internationale Verpflichtungen zu halten. In dieser Frage müsse der Westen eine einheitliche Linie verfolgen Washington unterstütze dabei die europäischen Bemühungen für eine friedliche Lösung. Nach ihren Worten unternahm Teheran bisher nichts, um auf die internationale Besorgnis einzugehen.

Engagement in Afghanistan

Deutschland und die USA seien dabei, ein "neues Kapitel" in ihren Beziehungen aufzuschlagen, sagte Rice nach dem einstündigen Gespräch mit Schröder weiter. Sie dankte dem deutschen Kanzler für das Angebot, am Wiederaufbau im Irak weiter mitzuarbeiten. Schröder lehnte allerdings US-Wünsche nach einem intensiveren deutschen Engagement in Afghanistan indirekt ab. "Wir sind dort engagiert, und wir werden es bleiben", sagte Schröder. "Wir haben nicht die Absicht, an diesem Engagement etwas zu ändern", sagte er mit Blick auf Vorschläge aus Washington, den maßgeblich von Deutschland getragenen Friedenseinsatz ISAF mit dem Anti-Terror-Mission "Enduring Freedom" zusammenzulegen, um die US-Truppen zu entlasten.

Atomstreit Irans "beunruhigt"

Rice bezeichnete die Haltung des Irans im Atomstreit als "eine Beunruhigung" für die Welt. Sie forderte ein einheitliches internationales Vorgehen in dieser Frage. Die Möglichkeit zur friedlichen Nutzung der Atomenergie dürfe vom Iran nicht dazu genutzt werden, Zugang zu Atomwaffen zu erhalten. Schröder betonte das Recht Teherans, Atomenergie "zivil zu nutzen". Es sei aber im Interesse der Staatengemeinschaft insgesamt, "dass es zu keiner Verfügung über atomare Waffen kommt". Deutschland werde zuammen mit Frankreich und Großbritannien alles daran setzen, um "auf politischem und diplomatischem Wege zu einer Lösung zu kommen". Die Schritte, die bisher unternommen wurden, seien die richtigen.

Rice hatte zuvor in London betont, die USA planten derzeit keinen Angriff auf den Iran. Ein Angriff stehe "ganz einfach nicht auf der Tagesordnung", sagte sie nach einem Treffen mit ihrem britischen Kollegen Jack Straw. Washington wolle im Streit um das iranische Atomprogramm alle diplomatischen Mittel ausschöpfen. (APA/dpa/AFP)

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    US-Außenministerin Condoleezza Rice verabschiedet sich auf der Andrews Air Force Base von ihren Landsleuten.

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    Der britische Premier Tony Blair beim Shakehands mit US-Außenministerin Condoleezza Rice.

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    Deutschland ist nach Worten von Bundeskanzler Gerhard Schröder bereit, sich stärker beim zivilen Wiederaufbau im Irak zu engagieren.

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