Putins Stern im Verblassen

5. Februar 2005, 15:00
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Kremlchef im Umfragetief - Spekulationen über Regierungsumbildung in Russland

Selbst Offiziellen in Russland kommt schon einmal das Wort von der Staatskrise über die Lippen. Immer mehr Beobachter wähnen gar einen "schleichenden Staatsstreich", der Anfang vom Ende Präsident Wladimir Putins sei angebrochen. Nun hat selbst Michail Gorbatschow, der letzte Präsident der Sowjetunion, Putin erstmals kritisiert und der sozialen Ungerechtigkeit und eigenen Machtausdehnung bezichtigt.

Und die jüngsten Umfragen müssen die Machthaber alarmieren. Nach Angaben des Fonds "Öffentliche Meinung" ergab die Sonntagsfrage letzte Woche, dass derzeit nur noch 42 Prozent den Präsidenten wiederwählen würden. Das ist der niedrigste Wert seit Putin im Jahr 2000 Staatschef wurde. Damals hatte er 45 Prozent, im März 2004 aber, als Putin für eine zweite Amtszeit wiedergewählt wurde, 65 Prozent. Vertrauten ihm Anfang 2004 noch 41 Prozent, sind es jetzt gerade mal 24 Prozent. Andere Umfragen liefern ähnliche Ergebnisse. Laut Institut "Lewada" sehen 52 Prozent der Bürger Russland auf dem Holzweg, 35 Prozent goutieren den Kurs. Vor einem Jahr war das Verhältnis noch umgekehrt.

Ziemlich einhellig sehen die Experten die Ursache des Absturzes in den jüngsten Sozialreformen, konkret der Umwandlung der bisherigen Naturalprivilegien in ein System von Direktzahlungen. Ein Viertel der Bevölkerung ist davon betroffen, während Beamte und Parlamentarier ihre Privilegien behalten.

Die Staatsmacht war in keiner Weise für ein Protestszenario gerüstet. Dabei begann das Vertrauen der Bevölkerung in ihren Präsidenten bereits nach den Terroranschlägen im Herbst einzubrechen. Zuletzt kamen noch die außenpolitischen Niederlagen, allen voran in der Ukraine und in Abchasien, hinzu. Und in Unternehmerkreisen fühlt man sich seit der Causa Yukos brüskiert.

Dass die Situation im Land destabilisiert ist, zeigen nicht nur die anhaltenden Proteste, sondern auch die nervösen Rückzieher bei Reformvorhaben. Ökonomen werten es etwa als beunruhigend, dass zur Finanzierung der unter dem Protest der Straße erhöhten Sozialausgaben der Stabilitätsfonds angezapft wird.

Mehr denn je ist Experteneinschätzungen zufolge der Machtkampf unter den verschiedenen Seilschaften im Kreml im Gang. Putin selbst, so eine inzwischen weit verbreitete Erwartung, könnte einen Befreiungsschlag durch eine größere Regierungsumbildung einschließlich der Ablöse von Ministerpräsident Michail Fradkow versuchen.

Eduard Steiner aus Moskau
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    Demonstration in St. Petersburg gegen "Heuchler und Pharisäer" Putin. Die anhaltende Protestwelle gegen die Sozialreformen traf Russlands Machthaber unvorbereitet.

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