Kein Ende der Stadion-Farce

3. Februar 2005, 16:40
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Die Entscheidung über die Vergabe des Klagenfurter Stadion-Neubaus fällt, falls das Verfahren fortgesetzt werden kann, erst Anfang März

Klagenfurt - Die Entscheidung über die Vergabe des Neubaus des Klagenfurter Fußballstadions fällt, falls das Verfahren fortgesetzt werden kann, erst Anfang März. Wie der Klagenfurter Bürgermeister Harald Scheucher (V) am Donnerstag gegenüber der APA erklärte, hätten die Bieter bis zum 22. Februar Zeit, ihre Angebote nachzubessern. Die Vergabe würde dann am 7. März erfolgen.

In den vergangenen Tagen war immer wieder kolportiert worden, dass die Vergabe des 66-Millionen-Euro-Projektes Stadionneubau am 4. Februar erfolgen würde. Scheucher: "Das war der ursprüngliche Termin, der durch die vielen Verzögerungen und Stillstände aber verschoben werden musste." Es seien erst in dieser Woche die so genannten Bietergespräche geführt worden.

Das Vergabeverfahren wird als so genanntes "Last and best offer"-Verfahren geführt. Das bedeutet, dass jeder der Bieter bis zum letzten Tag, also dem 22. Februar, sein Angebot jederzeit noch verändern kann. Ein namhafter Kärntner Jurist meinte am Donnerstag gegenüber der APA: "Auf Grund dieser Verfahrensform ist durch die Veröffentlichung der Angebote in Wahrheit überhaupt nichts passiert." Es handle sich lediglich um eine "künstliche Aufregung", die offenbar dafür sorgen solle, dass von anderen Dingen abgelenkt werde.

Andere Juristen sind allerdings der Ansicht, dass die vorzeitige Veröffentlichung der sechs Bieter samt Projekten in einer Kärntner Wochenzeitung einen Zuschlag auf jeden Fall problematisch machen würde. "Die Stadt müsste sich vorab mit allen Bietern einigen, sonst gibt es jede Menge Klagen der unterlegenen Konkurrenten", sagte eine Grazer Juristin gegenüber der APA.

Die beiden in dem Streit zwischen Land Kärnten und Stadt Klagenfurt vor einigen Wochen engagierten "Obergutachter" Josef Aicher und Michael Holoubek sind auf Grund der Vereinbarung, die Mitte Jänner zwischen Stadt als Bauherr und Land sowie Bund als Subventionsgeber geschlossen wurde, beauftragt, das Verfahren "ordentlich abzuwickeln".

Wird das Verfahren fortgesetzt und erfolgt die Entscheidung wie geplant am 7. März, hat der "Sieger" den Zuschlag aber noch nicht in der Tasche. Die Mitbieter haben nämlich 14 Tage Zeit, gegen die Entscheidung der Vergabekommission Einspruch zu erheben. Ein solcher Einspruch könnte Hand in Hand mit einer Einstweiligen Verfügung erfolgen, damit könnte die Erteilung des Zuschlags neuerlich um rund zwei Monate verzögert werden. (APA)

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