Beschwerde gegen ATV-Lizenz abgewiesen

16. Februar 2005, 13:29
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Verwaltungsgerichtshof schloss sich Argumenten der Ganymedia Network GmbH nicht an

Ein Bewerber, der 2002 bei der Vergabe der bundesweiten Privat-TV-Zulassung nicht zum Zug kam, ist nun auch beim Verwaltungsgerichtshof (VwGH) abgeblitzt. Bereits im Oktober 2004 wurde eine Beschwerde der Ganymedia Network GmbH zurückgewiesen, teilt das Höchstgericht nun auf seiner Homepage vwgh.gv.at mit.

Ganymedia hatte sich unter dem Titel Zett.at für die bundesweite Fernseh-Zulassung beworben. Zum Zug kam allerdings ATV, heute als ATVplus on air.

Der entsprechende Bescheid der Medienbehörde KommAustria wurde 2002 auch vom Bundeskommunikationssenat bestätigt. Ganymedia zog daraufhin vor den Verfassungsgerichtshof, der reichte die Beschwerde im Jahr 2003 indes an den VwGH weiter. Dieser aber schloss sich laut Aussendung den Argumenten der Ganymedia nicht an - unter anderem ging es um den Versorgungsgrad und die finanzielle Ausstattung der Bewerber - und wies die Beschwerde ab. (APA)

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