Hintergrund: "Widerstand" stiftete vielen die Identität

2. Februar 2005, 19:50
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Massive Proteste begannen schon 1999 - "Donnerstagsdemos" erhöhten Interesse an Innenpolitik

Der Protest gegen die schwarz-blaue Koalition begann schon zu einem Zeitpunkt, als noch kaum jemand daran glaubte, dass ÖVP und FPÖ jemals zusammengehen würden. Immerhin hatten sie es 1986/87 nicht getan, als die FPÖ noch viel schwächer war, nicht 1990, nicht 1994, nicht nach der von Wolfgang Schüssel vorgezogenen Wahl 1995.

Und im November 1999 verharrte die ÖVP noch in der Position des auf Oppositionskurs festgelegten Wahlverlierers. Aber bei einer Großdemo für Toleranz am 12. November 1999, stand das Thema obenan - die ÖVP-Politikerin Gertrude Brinek, die eine kurze Rede gegen Rassismus hielt, wurde ausgepfiffen: Schon damals zeichnete sich ab, dass schwarze Politik nicht mit viel Toleranz rechnen dürfte, schwarz-blaue schon gar nicht.

Massive Ablehnung wurde spürbar, als sich ÖVP und FPÖ in Koalitionsgesprächen - abseits der Versuche von SPÖ-Kanzler Viktor Klima, parlamentarische Unterstützung für ein Minderheitskabinett zu organisieren - näher gekommen waren: Während der ÖVP-Parteivorstand am 2. Februar 2000 das mit der FPÖ ausgehandelte Regierungsabkommen annahm (es unterschied sich nur in Details von dem, was ÖVP und SPÖ verhandelt hatten), gab es bereits die ersten Demos gegen den "Rechtsruck".

Und der traditionell über den Ballhausplatz führende Gang zur Angelobung fiel für diese Regierung aus: Am 4. Februar 2000 war der Platz zwischen Bundeskanzleramt und Präsidentschaftskanzlei von Demonstranten besetzt.

Neo-Kanzler Wolfgang Schüssel und sein Team mussten unterirdisch in die Präsidentschaftskanzlei hinüberwechseln. Die Demos gegen Schwarz-Blau wurden zum Ritual, über 100-mal fanden sich Regierungsgegner zu zunächst spontanen "Donnerstagsdemos" zusammen. Der Begriff "Widerstand" stiftete vielen jungen Leuten, die für Parteipolitik keinerlei Interesse hatten, politische Identität. Kommenden Donnerstag gibt es wieder eine Donnerstagsdemo. (DER STANDARD, Printausgabe, 3.2.2005)

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