"Situation heute viel gelassener"

4. Februar 2005, 14:25
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Grünen-Chef Van der Bellen gibt sich auf Grund der ge­schwächten FPÖ locker und findet Macht­hunger "normal"

Wien - Fünf Jahre schwarz-blaue Regierung hätten Österreich "zum Teil zum Guten und zum Teil zum Schlechten verändert", erklärte der Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen am Mittwoch im Radio-Mittagsjournal des ORF. Die Situation heute mit einer geschwächten FPÖ sei jedenfalls "viel gelassener" zu beurteilen als im Februar 2000. "Es hat schon am Anfang Fälle gegeben, wo man sich gedacht hat, wenn die FPÖ könnte wie sie wollte, dann gute Nacht", spielte Van der Bellen auf die Unterstützung von Ex-Justizminister Dieter Böhmdorfer (F) für die Idee des Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider (F) an, Oppositionsabgeordnete, die die schwarz-blaue Regierung kritisieren, mit Mandatsverlust und Gefängnisstrafe zu bedrohen.

Positiv sei bei Schwarz-Blau die Zwangsarbeiterentschädigung gewesen. Was den status quo betrifft, seien heute aber "die richtigen Prioritäten nicht erkennbar". Kritik übte Van der Bellen daran, dass die Bereiche Bildung, Forschung und Technologie unzureichend gefördert würden. Dazu käme die Rolle der Frau und der Arbeitsmarkt sowie die Umwelt. "Im Ökologiebereich verschleudern wir Marktchancen in den neuen Beitrittsstaaten, oder bei den Wachsstumsstaaten wie China. Es ist höchste Zeit, dass ein Kurswechsel stattfindet."

Normaler Machthunger

Ob die Grünen Machthunger entwickelt hätten, beantwortete Van der Bellen damit, dass es für eine politische Partei ganz normal sei, nach Macht zu streben und das umzusetzen, was man für richtig halte. Es sei "klar, dass wir uns tatsächlich auf verschiedenen Ebenen - technisch, handwerklich, organisatorisch und politisch - vorbereiten". Allerdings bedeute dies nicht, dass man mit Sicherheit mit einer Regierungsbeteiligung rechne. "Wir glauben, dass man aus Österreich mehr machen kann als die jetzige Regierung".

Darauf angesprochen, dass der Eindruck entstehe, manche bei den Grünen könnten eine Regierungsbeteiligung gar nicht mehr erwarten, sagte Van der Bellen: "Es ist vielleicht eine Frage des Alters. Jüngere sind ungeduldiger als ich." (APA)

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    Van der Bellen 2000

  • Van der Bellen 2005
    foto: standard/regine hendrich

    Van der Bellen 2005

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